Es ist typisch für die Trump-Regierung, dass die Grenzen zwischen Satire und Wirklichkeit immer weiter verschwimmen. So auch bei dem neuesten Vorschlag, die Abkürzung der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE (Eis) in NICE (nett oder schön) umzuändern. Dabei handelt es sich um keinen verspäteten Aprilscherz, sondern um ein echtes Anliegen des US-Präsidenten Donald Trump, bestätigte Regierungssprecherin Karoline Leavitt auf X am Montag.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Zuvor hatte der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social einen Beitrag geteilt, in dem die konservative Influencerin Alyssa Marie vorschlug, dem Namen der Behörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) den Zusatz „National“ voranzustellen, wodurch dann die Abkürzung NICE entstehen würde. „Tolle Idee!!! Macht es. Präsident DJT“, schrieb Trump auf seiner Online-Plattform „Truth Social“.
News aus den USA
ICE zu NICE: Die Namensänderung bräuchte ein Gesetz
Unklar war zunächst, wie realistisch eine Änderung des Behördennamens ist. Diese untersteht dem Heimatschutzministerium. Der US-Zeitung „The Hill“ zufolge erfordert die Umbenennung einer Bundesbehörde in der Regel einen Beschluss des Kongresses in Form eines Gesetzes. Nur auf diesem Weg könne die gesetzliche Grundlage, auf der die Behörde gegründet wurde, und damit ihr Name geändert werden.
Beamte von ICE waren in den vergangenen Monaten wegen tödlicher Schüsse auf zwei US-Amerikaner und dem rigorosen Vorgehen gegen Migranten in die Negativschlagzeilen gerutscht. Vor allem in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota eskalierte die Situation. Der für die Einsätze zuständige Hardliner Gregory Bovino musste daraufhin gehen. Sein Nachfolger, der Grenzschutz-Kommandeur Tom Homan, setzte den Razzien in Minnesota ein Ende und sorgte so für eine Entspannung der Lage.
mit dpa
