Deutschland braucht ein breites Spektrum demokratischer Parteien, dazu gehört eine starke Sozialdemokratie. Vor dem Hintergrund dürfte SPD-Chefin Bärbel Bas die Genossinnen und Genossen wieder einmal zur Verzweiflung gebracht haben. Denn ihr Satz, niemand wandere in unsere Sozialsysteme ein, ist so weit von der Realität entfernt wie die SPD von der absoluten Mehrheit.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Man muss sich ernsthaft fragen, was Bärbel Bas mit solchen Aussagen bezweckt. Was denkt sie sich dabei? Sie wurde von ihrer Partei auch an die Spitze gewählt, weil sie als bodenständig und pragmatisch galt, stets das Bild vermittelte, zu wissen, was in den Städten und Kommunen wirklich los ist, was die Menschen umtreibt. Eine Frau aus dem Ruhrgebiet, eine Kümmerin, eine Anpackerin.
Und jetzt? Jetzt leugnet sie Realitäten, kommt weltfremd daher, vermittelt eher den Eindruck einer ideologischen Klassenkämpferin als einer Arbeits- und Sozialministerin, die sich für Gerechtigkeit einsetzt. Denn gerecht ist es, Menschen zu helfen, die unverschuldet in Not geraten sind. Menschen, die Teil der Solidargemeinschaft sind, die sich durch Arbeit und Beitragszahlungen eingebracht haben, die sich dann aber auch darauf verlassen können, dass der Staat in der Not für sie da ist.
Diese Menschen wissen, dass es, etwa mit der hunderttausendfachen Armutszuwanderung aus Südosteuropa, natürlich auch eine Zuwanderung in die Sozialsysteme gibt, und sie erwarten zu Recht, dass Sozialmissbrauch bekämpft wird. Wenn eine Parteichefin und Ministerin sich derart der Realität verweigert, darf sich niemand wundern, dass die SPD um ihre Existenz bangen muss.
