Es gab Warnzeichen. Am Mittwochmorgen tauchte Gesundheitsminister Wes Streeting in der Downing Street auf, um mit seinem Chef Keir Starmer zu sprechen. Offenkundig sollte es um die Frage gehen, die London seit Tagen umtreibt: Wird der britische Premierminister zurücktreten müssen?
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Streeting, das ist bekannt, hat Führungsansprüche, und so fragte man sich in Westminster, ob er seinem Chef die Demission nahelegen würde. Genau 16 Minuten nachdem er Nummer 10 betreten hatte, war er schon wieder draußen. Offenbar hatte der Premierminister keine Zeit für ein längeres Gespräch, oder die kurze Abfertigung sollte den Minister in die Schranken weisen. So oder so war es kein gutes Omen.
Auch interessant
Großbritannien: Starmer sprach seinem Gesundheitsminister das Vertrauen aus
Wenige Stunden später begannen Gerüchte in Großbritannien zu zirkulieren, dass Streeting tatsächlich einen Umsturzversuch vorbereite – bereits am Donnerstag werde er sein Amt niederlegen und Starmer herausfordern, um ihm seinen Posten streitig zu machen, so sagten seine Anhänger gegenüber Journalisten. Kurz darauf meinte Starmer zwar, er habe „volles Vertrauen“ in seinen Gesundheitsminister – aber wie lange das hält, würde niemand voraussagen wollen.
Noch am frühen Mittwochmorgen hatte es besser ausgesehen für den Premierminister. Es schien, als könne er seine bislang schwerste Krise doch noch überleben. Auslöser der Krise war die Schlappe in den Kommunalwahlen von letzter Woche: Das Ergebnis für Labour war niederschmetternd, und es fiel in eine Zeit, als das Vertrauen in den Premierminister bereits stark ausgehöhlt war. Die Umfragewerte für Labour sind enttäuschend, und Starmers Beliebtheit ist auf einem Tiefpunkt.
Labour-Krise: Rücktrittsforderungen gegen Starmer nehmen zu
Die krachende Niederlage in den Lokal- und Regionalwahlen war erwartet worden, und sie bestätigte für viele Fraktionsmitglieder, dass Labour keine Zukunft hat mit Starmer an der Spitze. So begannen sich in den folgenden Tagen die Rücktrittsforderungen zu häufen. Bislang haben rund 90 Abgeordnete Starmers Demission gefordert. Vier Staatsminister sind aus Protest zurückgetreten.
Auch interessant
Auch die organisierte Arbeiterschaft hat interveniert. Elf Gewerkschaften, die offiziell mit Labour assoziiert sind und zu ihren wichtigsten Geldgebern gehören, veröffentlichten am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung. Darin sagten sie, dass Labour „irgendwann“ einen Plan vorlegen müsse, um eine neue Führungsperson zu wählen. Es sei offensichtlich, dass die Partei „nicht auf diesem Pfad weitergehen kann“. Die Gewerkschaften fordern einen „fundamentalen Richtungswechsel bei der Wirtschafts- und politischen Strategie“.
Aber trotz dieses Drucks und der zunehmenden Rücktrittsforderungen aus der Labour-Fraktion stand das Kabinett dem Premierminister bei. Es folgten keine prominenten Demissionen. Auch unterzeichneten mehr als 100 Labour-Abgeordnete einen offenen Brief, in dem sie schreiben: „Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für eine Führungswahl.“ Die unmittelbare Gefahr schien vorerst gebannt.
Auch interessant
King’s Speech wurde von der Regierungskrise überschattet
So konnte sich der Regierungschef ohne größere Sorgen dem Hauptevent an diesem Mittwoch widmen: der sogenannten King’s Speech, also der feierlichen Eröffnung der Parlamentssession. Es ist ein Anlass, der mit maximalem Prunk begangen wird, mitsamt Königskrone, Staatsbediensteten in altmodischen Kostümen und bizarren Bräuchen.
Die King’s Speech ist im Prinzip ein kurzer Abriss des Regierungsprogramms. Vorgelesen wird es jedoch jeweils vom Staatsoberhaupt, also dem Monarchen, der zu diesem Zweck im Oberhaus vor beiden Kammern des Parlaments auftritt. In früheren Jahrhunderten waren die Beziehungen zwischen Krone und Parlament nicht immer spannungsfrei, und um sicherzustellen, dass der König wieder heil herauskommt, wird ein Unterhausabgeordneter als „Geisel“ in den Buckingham-Palast geschickt. Angeblich wird er dort mit einem alkoholischen Getränk versorgt, also alles halb so schlimm.
Der König präsentierte im Namen der Regierung eine umfassende Liste von Plänen und Gesetzesvorhaben, die im kommenden Jahr in Angriff genommen werden sollen. Sie reichte von engeren ökonomischen Beziehungen zu Europa über Investitionen ins Justizsystem und den Bau von Gemeindewohnungen bis zu einer Stärkung der Cybersicherheit. Auch werde die Regierung mehr tun, um den Briten bei den Lebenshaltungskosten unter die Arme zu greifen. Aber angesichts der Krisenstimmung in Westminster und der anhaltenden Spekulationen um Starmers Zukunft trat der Inhalt der Rede bald wieder in den Hintergrund.
