Außenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Kollegen aus den Nato-Staaten waren mit großen Erwartungen nach Schweden gereist. Von US-Außenminister Marco Rubio erhofften sie Aufklärung, wie sich die US-Regierung die künftige Militärpräsenz in Europa vorstellt – wie schnell und wie stark ziehen die Soldaten ab, wie gut ist die Koordinierung? Doch beim Treffen in Helsingborg herrschte stattdessen erst mal Ratlosigkeit. US-Präsident Donald Trump hatte überraschend via Onlinedienst angekündigt, „5000 zusätzliche Soldaten“ nach Polen zu entsenden – drei Wochen nach seiner Entscheidung, 5000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Erst vor wenigen Tagen hatte das US-Verteidigungsministerium bestätigt, dass auch aus Polen US-Truppen abgezogen würden. Trump machte sich erst gar nicht die Mühe, in die Feinheiten militärischer Planung zu gehen: Er begründete die Korrektur vielmehr mit seinem guten Verhältnis zu Polens rechtsnationalem Präsidenten Karol Nawrocki – den hatte der US-Präsident schon während des polnischen Wahlkampfes voriges Jahr im Oval Office empfangen („You will win“) und kurz nach Nawrockis Wahlsieg erneut eingeladen.
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Die Nato-Minister rieben sich die Augen: „Es ist tatsächlich verwirrend und nicht immer leicht zu durchschauen“, sagte die schwedische Gastgeberin Maria Malmer Stenergard zum Kurs der US-Regierung. Der estnische Außenminister Margus Tsahkna rief die USA dazu auf, die Verlegung ihrer Truppen „koordinierter“ anzugehen. Der Norweger Espen Barth Eide mahnte, die US-Truppenverlagerung müsse „auf strukturierte Weise“ geschehen, „damit Europa seine Präsenz aufbauen kann“. Wadephul machte gute Miene zum chaotischen Spiel und lobte Trumps neue Volte als „gute Entscheidung“. Doch nicht ohne Grund musste US-Außenminister Rubio wiederholt versichern, die Truppenverlegungen seien nicht als „Bestrafung“ gemeint, es handele sich um einen „fortlaufenden Prozess“.
Rubio warnt die Nato: Trump ist enttäuscht wegen Reaktionen im Iran-Krieg
Was Rubio seinen Kollegen dann mitteilte, konnte kaum beruhigen: Trump sei enttäuscht über einige Nato-Verbündete und deren Reaktion auf den Iran-Krieg, berichtete der Chefdiplomat. Das werde der US-Präsident mit den Staats- und Regierungschefs beim Nato-Gipfel Anfang Juli in Ankara bereden. Die Mitgliedschaft in einem Bündnis müsse einen Wert für die USA haben. Der Gipfel in der Türkei wird also ungemütlich. Trump dürfte spätestens dann auch einen Truppenrückzug im größeren Maßstab verkünden. Die verstärkte Präsenz in Polen sei nicht als Kurswechsel zu verstehen, stellte Rubio klar. Die USA müssten stetig neu prüfen, wo man für die globalen Verpflichtungen Truppen stationiere.
Die Richtung ist klar: Die USA wollen sich in den nächsten Jahren massiv aus Europa zurückziehen und dafür die Präsenz in Asien ausbauen. In einem Konzept für die „Nato 3.0“, so haben es US-Missionäre in Brüssel bereits angekündigt, bliebe zwar der atomare Schutzschirm für Europa erhalten, eine begrenzte Präsenz von Marine und Luftverteidigung auch.
Die konventionelle Abschreckung aber, die Verteidigung der Nato-Ostgrenze, wäre nach diesem Plan allein Sache der Europäer. Im Brüsseler Nato-Hauptquartier kündigte der Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa, US-General Alexus Grynkewich, diese Woche eine „schrittweise Verlegung der US-Streitkräfte“ an: „Je stärker die europäische Säule des Bündnisses wird, desto mehr können die USA ihre Präsenz in Europa reduzieren und sich auf die Bereitstellung jener kritischen Fähigkeiten beschränken, die die Verbündeten noch nicht bereitstellen können“, sagte Grynkewich.
Kritische Fähigkeiten: Das zielt vor allem auf Luft- und Raketenabwehr, Langstreckenraketen und Aufklärungssatelliten, bei denen die Europäer bislang große Lücken haben. Grynkewich verspricht, der genaue Zeitplan für den Rückzug werde je nach Fähigkeiten variieren. Der US-General weiß, wie wichtig ein abgestimmtes Vorgehen für die Nato ist. Vor allem der vollständige Ersatz bei der Luftverteidigung und die Aufrüstung zur elektronischen Kampfführung könnten nach Einschätzung von Militärexperten ein Jahrzehnt oder mehr dauern.
Zitterpartie in der Nato: Lässt Trump genügend Zeit für den Umbau?
Der Zeitplan ist der zentrale Punkt. „Wir werden in Zukunft für wesentliche Teile unserer Sicherheit allein sorgen müssen, die konventionelle Verteidigung sollte Europa allein übernehmen können“, sagt die Sicherheitsexpertin Jana Puglierin unserer Redaktion. „Aber das wird noch einige Jahre dauern, wir sind noch nicht so weit.“ Ziel müsse es daher sein, „es irgendwie hinzubekommen mit den Amerikanern“. Mit den US-Militärs in der Nato wäre das kein Problem, die Zusammenarbeit läuft reibungslos. Schon übernehmen europäische Generäle gezielt wichtige Führungsposten innerhalb der Allianz, darunter alle drei gemeinsamen Streitkräftekommandos, wie Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Helsingborg betonte. Der Oberkommandierende Grynkewich spricht von einem „Prozess, der sich über mehrere Jahre erstreckt“. Das Problem sitzt im Weißen Haus. Lässt Trump der Allianz genügend Zeit für den Umbau?
Eine deutsche Expertengruppe hat soeben Berechnungen vorgelegt, wie schnell und zu welchem Preis Europa Verteidigungsautonomie erreichen kann. Fazit der Studie: „Substanzieller Fortschritt zu einer eigenständigen, europäischen Handlungsfähigkeit ist bereits mittelfristig innerhalb von drei bis fünf Jahren realistisch.“ Weitgehende Autonomie sei in den meisten Bereichen in einem Zeitraum von fünf bis zehn Jahren erreichbar.
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Die zusätzlichen Investitionen vor allem in Kommandostrukturen, Langstreckenraketen, Lufttransport, Satellitenaufklärung und KI-Plattformen würden nach diesen Berechnungen etwa 200 Milliarden Euro bis Ende des Jahrzehnts kosten und insgesamt 500 Milliarden Euro innerhalb von zehn Jahren. Vor dem Hintergrund der bereits geplanten Steigerungen bei den Verteidigungsausgaben der EU-Staaten sei das gut machbar. Fazit der Expertengruppe: „Europa hat die finanziellen Mittel, die industrielle Basis und die technologische Kompetenz, um seine strategischen Abhängigkeiten zu überwinden“, bilanzieren Wirtschaftsprofessor Moritz Schularick, der Sicherheitsexperte Nico Lange, die früheren Spitzenmanager René Obermann und Thomas Enders sowie die Tech-Investorin Jeanette zu Fürstenberg in ihrer Studie. Der entscheidende Engpass sei weder Geld noch Technologie, sondern der politische Wille.
Nato-Chef Rutte ermahnte deshalb die Nato, sich keine Illusionen zu machen: Die Allianz müsse weg von einer „ungesunden, übermäßigen Abhängigkeit von einem einzelnen Verbündeten hin zu einer gerechteren Aufteilung der Verantwortung“. Für die Bundesregierung versicherte Außenminister Wadephul beim Nato‑Treffen, dass die Herausforderung verstanden sei. Deutschland sehe sich in einer Führungsrolle: „So wie die Europäer ihre militärischen Fähigkeiten verbessern, müssen sich die Aufgaben im Bündnis auch verschieben“, sagte Wadephul. „Unser Ziel ist eine neue Lastenverteilung, die Deutschlands und Europas wirtschaftlichem und militärischem Potenzial entspricht.“
