Eine Leserin schreibt: „Bei jedem Bericht aus dem Bundestag stellen wir fest, dass mindestens zwei Drittel der Plätze frei sind.“ Sie schlägt vor, Abgeordneten, die nicht an diesen Veranstaltungen teilnehmen und damit vermeintlich nicht ihre Aufgaben erfüllen, Gelder zu streichen. Auf Arbeit, schreibt sie, werde auch „nur bezahlt, wer da ist und seine Aufgaben erfüllt! Und es droht die Kündigung“, wenn jemand blau macht. Die Leserin fordert mehr Transparenz bei alledem. Mit ihrer Kritik steht die Leserin womöglich nicht allein da: Daher hat die TLZ einige Abgeordnete aus Thüringen, die dem Bundestag angehören, gefragt, wie sie das sehen.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Die erste Antwort erreichte die Redaktion aus dem Büro von Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen). Sie stammt aus Friedrichroda und ist seit 1998 im Bundestag. Von 2005 bis 2013 sowie von 2021 bis 2025 war sie Vizepräsidentin. Von 2002 bis 2005 war sie neben Krista Sager und von 2013 bis 2021 neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Sie kennt daher den Arbeitsaufwand, den ein Mandat und weitere Ämter im Bundestag mit sich bringen, genau. Sie schreibt:
„Transparenz ist in der heutigen Zeit eine der wichtigsten Währungen der Politik. Gerade wegen der Geschwindigkeit, in der Kommunikation mittlerweile stattfindet, muss man Dinge auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen können, Informationen nachvollziehen können. Das gilt insbesondere für unsere Parlamente. Auch für den Bundestag“, macht sie deutlich.
Wichtig zu wissen: „Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament.“ Das heißt: „Wir Abgeordnete kommen also nicht allein im Plenarsaal unseren Pflichten nach. Oft müssen wir uns zwischen parallel tagenden Ausschüssen, Arbeitsgruppen, Berichterstattungsgesprächen oder anderen Formaten entscheiden.“
Wer also nur die Plenardebatten sieht und aus der Abwesenheit schließt, viele Mandatsträger lägen auf der faulen Haut, macht es sich zu einfach. Katrin Göring-Eckardt gibt zu bedenken: „Dass Abgeordnete also faul wären, das kann man also an der Anwesenheit im Plenarsaal nicht ablesen. Jede und jeder Abgeordnete hat in seiner Fraktion inhaltliche Zuständigkeiten. Wird über diese debattiert, sind die Mitglieder des Bundestags anwesend. Bei namentlichen Abstimmungen ist öffentlich nachvollziehbar, wer abgestimmt hat und wer nicht.“
Wichtig ist Göring-Eckardt auch: „Um die Transparenz des parlamentarischen Betriebs zu erhöhen, haben wir damals als Ampel-Regierung – der Hinweis muss erlaubt sein – eine Neuerung eingeführt. Seitdem tagen die Fach-Ausschüsse des Bundestags in der Regel öffentlich. Die Sitzungen sind dann über die Website des Bundestags abrufbar. Und wir haben die Regierungsbefragung weiterentwickelt. Immer zwei Ministerien müssen nun in einem längeren Zeitraum dem Parlament Rede und Antwort stehen“, macht sie deutlich.
„Was all das aber nicht abbildet: Die Ausübung des Mandats einer Abgeordneten des Bundestags findet nicht allein in Berlin statt. So oft wie möglich versuche ich, vor Ort unterwegs zu sein – als einzige Bündnisgrüne Abgeordnete im Bundestag aus Thüringen eben nicht nur im Wahlkreis, sondern im ganzen Bundesland. Und auch der Kontakt zu Vereinen, Verbänden, Organisationen, die in meinem Aufgabenfeld liegen, ist notwendig. Um gute Politik zu machen, muss Politik informiert bleiben. Am besten auf direktem Wege. Durch meinen Sitz im Europaausschuss bin ich zudem auch auf Reisen. Außenpolitik lässt sich nun mal nicht allein vom Schreibtisch machen“, gibt die Thüringerin zu bedenken.
Haben Sie Fragen zur Politik und an Politikerinnen sowie Politiker in Land oder Bund? Dann schreiben Sie gerne an g.sommer@tlz.de
