Eine Leserin hat jüngst den Arbeitseifer von Bundestagsabgeordneten angezweifelt, weil der Plenarsaal so oft so leer sei. Wir haben daraufhin einige Thüringer Mandatsträger gefragt, was sie zu tun haben und warum sie nicht bei jeder Debatte im Hohen Haus anwesend sein können. Nach Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) und Michael Hose (CDU) antwortet jetzt seine Parteikollegin Diana Herbstreuth, die wie Hose erstmals dem Bundestag angehört.

Bei jedem Bericht aus dem Bundestag, schreibt eine Leserin, stelle sie fest, dass mindestens zwei Drittel der Plätze frei seien. Ist das wirklich so? Und warum?

Dieser Eindruck entsteht tatsächlich häufig, wenn man Fernsehbilder aus dem Plenarsaal sieht. Ich kann verstehen, dass sich die Menschen dann fragen, wo die Abgeordneten eigentlich sind. Vieles findet in Ausschüssen, Arbeitsgruppen, Gesprächen in Ministerien und anderen Besprechungen statt. Sehr oft auch zeitgleich mit den Debatten im Plenum. Ein leerer Platz bedeutet also noch lange nicht, dass der betreffende Abgeordnete nicht arbeitet.

Wann müssen Sie im Plenarsaal sein? Wann nicht?

Ich bin vor allem im Plenarsaal, wenn es um meine politischen Schwerpunktthemen geht. Das sind sicherheits- und verteidigungspolitischen Debatten, weil ich Mitglied im Verteidigungsausschuss, Unterausschuss für Rüstungskontrolle und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss bin. Es gibt aber auch namentliche Abstimmungen, bei denen die Stimmabgabe jedes Einzelnen festgehalten wird. Manchmal wäre es tatsächlich praktisch, sich zweiteilen zu können.

Wie schaffen Sie es, wichtige Entscheidungen nicht verpassen?

Gerade am Anfang war das für mich eine neue Welt. Nach fast 25 Jahren bei der Bundeswehr war ich schon klare Strukturen gewohnt. Im Bundestag musste ich zunächst lernen, wie die parlamentarischen Abläufe funktionieren, welche Termine Priorität haben und wie die verschiedenen Gremien zusammenspielen. Mittlerweile kann ich die Tagesordnungen viel besser einschätzen. Außerdem stimmen wir uns innerhalb der Fraktion eng ab und mein Team hilft mir, den Überblick zu behalten. Trotzdem bleibt es ein sehr dynamischer Arbeitsalltag. Termine verschieben sich, Beratungen dauern länger und manchmal muss man spontan umplanen. Da hilft es nur, gut organisiert zu sein und gelegentlich auch schnell die Schuhe zu schnüren, wenn eine Abstimmung ansteht.

Wer auf Arbeit seine Aufgaben nicht erfüllt, dem droht die Kündigung. Lässt sich das auf den Bundestag übertragen?

Ein Bundestagsmandat lässt sich rechtlich nicht mit einem normalen Angestelltenverhältnis vergleichen. Unser Mandat erhalten wir durch eine demokratische Wahl und sind nach dem Grundgesetz nur unserem Gewissen verpflichtet. Das ist aber kein Freibrief. Wer ein solches Aufgabe übernimmt, trägt eine erhebliche Verantwortung. Die Menschen dürfen erwarten, dass wir sorgfältig arbeiten und auch Rechenschaft über unsere Tätigkeit ablegen. Und am Ende entscheiden die Wählerinnen und Wähler, ob sie uns dieses Vertrauen erneut schenken.

Ist etwas dran an der Meinung, dass es bei der Lösung politischer Aufgaben nicht vorangeht, weil Abgeordnete faul sind?

In meiner bisherigen Zeit im Bundestag habe ich vor allem einen sehr vollen Terminkalender und eine enorme Bandbreite an Themen erlebt. Vieles, was politisch entschieden werden muss, ist fachlich anspruchsvoll und braucht intensive Abstimmungen und Vorbereitungen. Unterschiedliche Positionen müssen mit rechtlichen Fragen in Einklang gebracht werden. Mit meinem beruflichen Hintergrund bin ich es gewohnt, Verantwortung zu übernehmen, Entscheidungen zu treffen und dann auch umzusetzen. Parlamentarische Prozesse funktionieren aber etwas anders als militärische Entscheidungsstrukturen. Das gehört zu unserer Demokratie dazu. Trotzdem sollten wir uns immer wieder fragen, wo Verfahren einfacher und schneller werden können.

Gibt es aktuell Initiativen, die Arbeit im Bundestag transparenter zu machen?

Die gibt es ständig. Ich finde aber, Transparenz beginnt nicht erst bei der Veröffentlichung einer Drucksache. Gerade als neue Abgeordnete habe ich selbst erfahren, wie komplex und manchmal auch überraschend die Abläufe im Bundestag sind. Und ich kann mir gut vorstellen, dass sie für jemanden, der den Parlamentsbetrieb nur aus dem Fernsehen kennt, noch schwerer zu durchschauen sind. Deshalb nehme ich mir bei unseren Besuchergruppen, politischen Informationsfahrten nach Berlin und in den Bürgergesprächen gern die Zeit, das zu erklären. Wie entsteht ein Gesetz? Was passiert in den Ausschüssen? Wie läuft meine Sitzungswoche eigentlich ab? Ich versuche auf meiner Homepage, meinen Wochenrückblicken und Beiträgen in den sozialen Medien etwas von diesem Alltag zu zeigen.

Was gilt im Bundestag?

2025 wurde die Geschäftsordnung des Bundestages überarbeitet und die Regeln zur Anwesenheit verschärft.

Eine generelle Pflicht der Abgeordneten, während sämtlicher Debatten im Plenarsaal zu sitzen, gibt es aber nicht. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament.

Plenardebatten können öffentlich verfolgt werden, Dokumente sind einsehbar und bei namentlichen Abstimmungen lässt sich nachvollziehen, wie die Abgeordneten abgestimmt haben.

An Sitzungstagen muss die Anwesenheit durch den Bundestagsabgeordneten nachgewiesen werden. Wer diesen Nachweis nicht erbringt, dem werden grundsätzlich 200 Euro von seiner monatlichen Kostenpauschale abgezogen. Bei unentschuldigtem Fehlen an einem Plenartag sind es 300 Euro. Auch wer an einer namentlichen Abstimmung nicht teilnimmt, muss grundsätzlich 200 Euro zahlen. Bei Krankheit oder genehmigten Dienstreisen gibt es Ausnahmen. Die Regelungen wurden erst 2025 verschärft.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner erklärt auf der Homepage des Bundestages, wie der Bundestag funktioniert und warum der Plenarsaal nicht immer voll besetzt ist. Diana Herbstreuth empfiehlt daher ausdrücklich diese kurzen Erklärvideos des Deutschen Bundestages. Denn die Menschen sollen nicht nur wissen, was wir entscheiden, sondern auch, wie wir zu diesen Entscheidungen kommen.

Erklärvideos des Deutschen Bundestages: https://www.bundestag.de/mediathek/bundestags-abc