Eine Leserin hat jüngst nachgefragt, ob Bundestagsabgeordnete wohl faul seien. Sie mutmaße das wegen jener Bilder aus dem Plenarsaal, die gähnende Leere zeigten. Die TLZ hat bei einigen heimischen Abgeordneten nachgefragt, wie es um die Arbeitsmoral im Bundestag bestellt ist. Und warum so oft so viele Plätze leer bleiben. Bereits geantwortet haben Katrin Göring-Eckardt, Michael Hose und Diana Herbstreuth. Einer, der sich mit den Gepflogenheiten im Bundestag gut auskennt, ist Bodo Ramelow, denn er ist nicht nur Abgeordneter, sondern auch Bundestagsvizepräsident. Daher kennt er den Blick in den Saal auch von der erhöhten Warte des Präsidium. Und er weiß um die grundsätzliche Arbeitsbelastung im Parlament.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Der Eindruck Ihrer Leserin scheint auf den ersten Blick zu stimmen. Leerer Plenarsaal und scheinbar nur wenige Abgeordnete bei der Arbeit. Aber der Bundestag ist ein Arbeitsparlament“, so Ramelow. Arbeitsparlament heißt, „dass parallel zu den Plenarsitzungen auch immer weitere Termine und Sitzungen stattfinden, zum Beispiel Ausschusssitzungen, Anhörungen oder Arbeitskreise.“
Nun ließe sich fragen, ob das sein muss. Ramelow verdeutlicht: „Die parallele Arbeit in den Ausschüssen ist notwendig, denn ohne intensive Beratung und Bearbeitung im Fachausschuss kann die parlamentarische Bearbeitung von Gesetzesentwürfen im Plenum nicht fortgesetzt werden. Dieser Prozess führt aber eben auch zu parallel stattfindenden Terminen und laufendem Plenum.“ Damit die Präsenz in den Parlamentssitzungen dennoch gewährleistet sei, werde dieser Ablauf „so organisiert, dass die fachlich zuständigen Abgeordneten natürlich immer anwesend sind.“
Und was machen Abgeordnete sonst noch in den Parlamentswochen? Sie nehmen, so Ramelow, „während der Sitzungszeit in Berlin auch Gesprächstermine mit Verbänden, mit Bürgerinnen und Bürgern oder mit Medien wahr.“ Denn in den anderen Zeiten sind sie im Wahlkreis unterwegs. Deshalb werden die Berlin-Zeiten zu sehr langen Arbeitstagen.
Dass Abgeordnete „faul“ sind, das möchte ich fast ausnahmslos zurückweisen
Bodo Ramelow, Abgeordneter und Vizepräsident im Bundestag
Und wann müssen Abgeordneten tatsächlich unbedingt im Plenarsaal sein? „Für wichtige Abstimmungen, wie den Haushaltsdebatten, Regierungserklärungen oder Generaldebatten, sind alle Abgeordneten angehalten, anwesend zu sein.“ Kommt es zu „namentlichen Abstimmungen oder den sogenannten „Hammelsprüngen“ werden die Abgeordneten informiert und müssen innerhalb kurzer Zeit aus ihren Büros oder Ausschusssitzungen im Plenarsaal“ eilen, macht der Thüringer Abgeordnete, der zuvor Ministerpräsident war, deutlich.
Es gilt auch: „Wer Sitzungstage oder Abstimmungen verpasst, muss eine Strafe zahlen - somit ist die Forderung Ihrer Leserin bereits Realität“, unterstreicht Ramelow.
Und wie sieht so ein Tag im Parlament aus? „Die Sitzungen des Bundestags beginnen zum Beispiel donnerstags um 9 Uhr früh und gehen oft bis tief in die Nacht, in der vergangenen Woche bis etwa 2 Uhr nachts. Da ist es - auch gerade, um immer die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu erhalten - notwendig, die Teilnahme der Abgeordneten so einzuteilen und durch die Fraktionen zu planen, dass immer die fachlich Zuständigen und für Abstimmungen genügend im Saal sind“, macht er deutlich.
Wichtig aus Ramelows Sicht ist zudem: „Ob man Entscheidungen des Parlaments oder einzelner Fraktionen richtig oder falsch findet und ob man mit ihren Entscheidungen zufrieden ist, darüber kann man völlig zurecht streiten und unterschiedlicher Meinung sein. Dass Abgeordnete allerdings „faul“ sind, das möchte ich fast ausnahmslos zurückweisen. Die wirklich überwiegende Zahl engagiert sich über das Maß hinaus für ihre Ziele, über die man gern geteilter Meinung sein darf“, so seine Einschätzung.
Nähere Infos zu den aktuellen Tagesordnungen des Plenums gibt es hier: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/tagesordnungen
