Eine Leserin hat jüngst Zweifel am Arbeitseifer von Bundespolitikern äußert, weil der Plenarsaal so oft so leer sei. Wir haben daraufhin einige Thüringer Mandatsträger gefragt, wie es um die Arbeitslast steht. Nach Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Hose und Diana Herbstreuth (beide CDU) und Bundestagsvize Bodo Ramelow gibt nun seine Parteikollegin Donata Vogtschmidt (Linke) Auskunft.
Eine Leserin schreibt: Bei jedem Bericht aus dem Bundestag stelle sie fest, dass mindestens zwei Drittel der Plätze frei seiem. Ist das wirklich so? Und warum?
Der Plenarsaal ist nicht immer gut besucht. Das liegt allerdings nicht zwangsläufig daran, dass Abgeordnete ihrer Arbeit nicht nachgehen. Während der Plenardebatten finden parallel zahlreiche weitere Termine statt, darunter Ausschusssitzungen oder Kommissionen. Die parlamentarische Arbeit verteilt sich also auf verschiedene Orte und Formate. Deshalb lässt sich die tatsächliche Arbeitsleistung der Abgeordneten nicht allein daran messen, wie viele Plätze im Plenarsaal gerade besetzt sind.
Wann müssen Sie im Plenarsaal sein? Wann nicht?
Für mich als Abgeordnete ist es besonders wichtig, an den Debatten teilzunehmen, die meine fachlichen Zuständigkeitsbereiche betreffen. Aktuell sind das insbesondere die Digital- und Verteidigungspolitik. Bei solchen Themen versuche ich, mich an den Debatten zu beteiligen. Darüber hinaus gibt es Termine, bei denen meine Anwesenheit verpflichtend ist. Dazu gehören insbesondere namentliche Abstimmungen, bei denen die Stimmen der einzelnen Abgeordneten erfasst werden. Wenn ich an einer solchen Abstimmung unentschuldigt fehle, wird meine Abgeordnetenentschädigung gekürzt.
Bereits heute gibt es finanzielle Konsequenzen, etwa bei unentschuldigtem Fehlen bei namentlichen Abstimmungen
Donata Vogtschmidt, Bundestagsabgeordnete der Linken aus Thüringen
Wie schaffen Sie es, dass Sie wichtige Entscheidungen nicht verpassen?
Da ist eine gute Organisation entscheidend. Die parlamentarische Arbeit besteht aus einem eng getakteten Zusammenspiel unterschiedlicher Termine. Die fachliche Vorbereitung findet bereits vor den eigentlichen Plenardebatten statt: in Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen und Ausschüssen. Dort werden Gesetzentwürfe beraten, Argumente ausgetauscht, Änderungen erarbeitet und politische Positionen abgestimmt. Im Plenum werden die Themen anschließend öffentlich diskutiert und die entsprechenden Entscheidungen getroffen. Durch die Abstimmung der Termine, die Vorbereitung auf anstehende Debatten und die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion lässt sich sicherstellen, dass wichtige Entscheidungen und Abstimmungen im Blick behalten werden. Dies erfordert ein hohes Maß an Koordination.
Eine Leserin schlägt vor, Abgeordneten, die ihre Aufgaben nicht in Präsenz erfüllen, Geld zu streichen.
Auf den ersten Blick klingt das nachvollziehbar. Allerdings lässt sich die Arbeit im Bundestag nur bedingt mit einem gewöhnlichen Arbeitsverhältnis vergleichen. Abgeordnete können gleichzeitig an anderen parlamentarischen Terminen arbeiten, während im Plenum debattiert wird. Eine pauschale Bewertung anhand der Anwesenheit im Plenarsaal ist deshalb nicht richtig. Bereits heute gibt es finanzielle Konsequenzen, etwa bei unentschuldigtem Fehlen bei namentlichen Abstimmungen.
Auf Arbeit werde nur bezahlt, wer da ist und seine Aufgaben erfüllt! Sonst droht Kündigung, so der Vorhalt. Lässt sich das auf den Bundestag übertragen?
Nein. Auch eine Kündigung lässt sich nicht einfach auf Abgeordnete übertragen. Sie haben ein freies Mandat und sind nicht wie gewöhnliche Beschäftigte an die Weisungen eines Arbeitgebers gebunden. Ihre Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern bleibt dennoch bestehen. Sie müssen ihre Arbeit nachvollziehbar gestalten und sich bei Wahlen der Bewertung durch die Bevölkerung stellen.
Ist etwas dran an der Meinung, dass es bei der Lösung der politischen, fachlichen und organisatorischen Aufgaben in der Regierung nicht vorangeht, weil Abgeordnete faul sind?
Die Behauptung, politische Reformen kämen nicht voran, weil Abgeordnete faul seien, halte ich für falsch. Politische Entscheidungen sind häufig komplex und erfordern die Abwägung unterschiedlicher Interessen. Hinzu kommen rechtliche Fragen, finanzielle Auswirkungen und unterschiedliche politische Mehrheitsverhältnisse. Wenn Reformen länger dauern oder scheitern, liegt das daher nicht automatisch an mangelndem Einsatz, sondern häufig an inhaltlichen Differenzen oder fehlenden Mehrheiten. Das schließt berechtigte Kritik an konkreten Versäumnissen selbstverständlich nicht aus.
Gibt es aktuell im Bundestag Initiativen, um die Arbeit transparenter zu machen?
Es ist und bleibt sehr wichtig, die parlamentarische Arbeit transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. Öffentliche Debatten, dokumentierte Abstimmungsergebnisse und zugängliche Informationen über Gesetzgebungsverfahren leisten dazu bereits einen wichtigen Beitrag. Dennoch sollte weiterhin geprüft werden, wie die Arbeit der Abgeordneten und die Entscheidungsprozesse verständlicher vermittelt werden können. Denn das Vertrauen der Bevölkerung entsteht vor allem dann, wenn politische Entscheidungen nachvollziehbar sind und Abgeordnete offen über ihre Arbeit und deren Ergebnisse informieren.“
Zur Person
Donate Vogtschmidt wurde 1998 in Koblenz geboren und ist Mutter eines Kindes.
Nach dem Abitur am Eisenacher Elisabeth-Gymnasium hat sie in Erfurt Staats- und Sozialwissenschaften studiert und mit einem Master abgeschlossen.
Von 2021 bis 2024 war sie Mitglied des Thüringer Landtages und gehörte der Fraktion Die Linke an. Sie war Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr. Den Wiedereinzug in den Landtag 2024 verpasst sie auf Listenplatz 17.
Bei der Bundestagswahl 2025 zog Vogtschmidt über den zweiten Platz der Landesliste Thüringens für den Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis (188) in den Bundestag ein.
Vogtschmidt ist Frontfrau der Glitter-Pop-Punk-Band, die ihren Vornamen Donata trägt. ger
