Berlin Der Städtetag warnt vor einem "Blackout": Die Kritische Infrastruktur sei gefährdet. Betreiber sollen solche Anlagen besser schützen.
Anschläge auf zwei Nord-Stream-Pipelines, Sabotage am Kabelnetzwerk der Deutschen Bahn – die sogenannte "Kritische Infrastruktur" ist gefährdet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte deshalb im Oktober Konsequenzen an. In die Pflicht nahm sie vor allem die Betreiber von Anlagen: Diese sollen massiv in die Sicherheit ihrer Systeme investieren. Lesen Sie auch: Kritische Infrastruktur: Was zu wichtigen Bereichen gehört
"Der Schutz unserer kritischen Infrastrukturen hat höchste Priorität“, versicherte die Ministerin. Die Sicherheitsbehörden träfen "zusätzliche Schutzmaßnahmen, wo dies erforderlich ist", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". So sei der Schutz maritimer Infrastrukturen durch eine "deutlich erhöhte Präsenz der Bundespolizei auf See erhöht" worden.
Die Betreiber der kritischen Infrastruktur müssten sich "umfassend gegen Gefahren wie Naturkatastrophen, Terrorismus, Sabotage, aber auch menschliches Versagen wappnen". Die Regierung werde weitere Meldepflichten für Sicherheitsvorfälle einführen.
Angst vor Sabotage: Ukraine-Krieg als "Zeitenwende" für innere Sicherheit
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, rief die Regierung dazu auf, die Bevölkerung stärker über die möglichen Folgen von Energieknappheit oder Sabotage zu informieren. "Ein Blackout ist ein realistisches Szenario", sagte er. Eine funktionierende Notversorgung mit Wasser und Wärme sei in einem solchen Fall aber "nur über maximal 72 Stunden möglich".
Während des Ukraine-Kriegs hat die Sorge vor Angriffen auf Deutschlands Infrastruktur deutlich zugenommen. Die Nervosität steigt. Zuletzt war sogar der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, wegen seiner Nähe zu einem Verein mit dubiosen Russland-Verbindungen kritisiert worden.
Der Krieg markiert nach Faesers Worten auch in der inneren Sicherheit eine Zeitenwende. "Dafür wappnen wir uns", kündigte sie an. Das könnte Sie auch interessieren: Kleine Stromausfälle – Was nutzt der Lastabwurf? (fmg)