Berlin. Der Wert der deutschen Rüstungsexporte in die Türkei ist 2019 auf 1,746 Milliarden Euro gestiegen. Die Linke fordert ein Waffenembargo.
Deutschland hat seit dem Jahr 2000 an die Türkei Rüstungsgüter im Wert von 1,746 Milliarden Euro verkauft. Allein 2018 waren es Waffen und Technik im Wert von 243 Millionen Euro, in den ersten vier Monaten dieses Jahres bereits 184 Millionen. Dies geht aus einer Auswertung der jährlichen Rüstungsexportberichte der Bundesregierung hervor.
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, sagte unserer Redaktion, die Bundesregierung habe die Türkei „hochgerüstet“ und sei „faktisch mitverantwortlich“ für den militärischen Einmarsch in Nordsyrien. „Dass deutsche Waffen in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zum Einsatz kommen, ist beschämend“, kritisierte Bartsch.
Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei: Dietmar Bartsch fordert Waffenembargo
Er forderte „ein sofortiges und lückenloses deutsches wie EU-weites Waffenembargo gegenüber der Türkei“. An diesem Mittwoch diskutiert der Bundestag auf Antrag der Linke-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über die Haltung der Bundesregierung zum Einmarsch der Türkei in Syrien.
Die Militäroffensive in Syrien stößt auch unter der Bevölkerung auf breite Ablehnung: 83 Prozent der Deutschen unterstützen EU-Sanktionen gegen die Türkei. (FMG)