Berlin. Seit Juni sind sie in Deutschland zugelassen – doch der E-Scooter-Verkehr läuft nicht störungsfrei. Welche Forderungen im Raum stehen.
Seit zwei Monaten sind sie im deutschen Verkehr erlaubt – geregelt läuft der Gebrauch von E-Tretrollern allerdings noch nicht. Jetzt will der Deutsche Städtetag die Verleiher von E-Scootern stärker in die Pflicht nehmen, um auf den Straßen für etwas mehr Ordnung zu sorgen.
„Es gibt viele Menschen, die die Fahrzeuge gerne nutzen, aber viele betrachten sie eher als Spielzeug denn als Verkehrsmittel“, sagte Städtetag-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Wir brauchen klarere Spielregeln, die verbindlich sein müssen. Die Anbieter müssen ihre Kundschaft besser über die regelkonforme Nutzung aufklären. Und sie müssen sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht überall herumstehen und dabei zum Teil andere beeinträchtigen oder behindern.“
Özdemir sieht bei E-Scootern Verkehrsminister Scheuer in der Pflicht
Cem Özdemir, für die Grünen im Bundestag, sieht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der Pflicht – und wirft ihm Tatenlosigkeit beim Thema E-Tretroller vor. „Scheuer hat sie zugelassen und fühlt sich für alle weiteren Probleme nicht mehr zuständig. Dabei müssten die Nutzungsbedingungen geklärt werden“, sagte der Chef des Bundestags-Verkehrsausschusses dem RND.
Nötig seien zum Beispiel „definierte Abstellbereiche, damit die Teile nicht mehr im Weg liegen“: „Wien sollte als Vorbild dienen, wie Vereinbarungen mit Verleihern aussehen können, die von Abstellplätzen über eine zahlenmäßige Begrenzung bis zur Einhaltung von Verkehrsregeln alles in den Blick nimmt.“ Zuletzt hatte Verkehrsminister Scheuer die Kommunen aufgefordert, härter gegen Regelverstöße von E-Scooter-Fahrern vorzugehen.
Städtetag fordert zusätzliche Polizeikontrollen für E-Scooter
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, es müsse mehr gegen die missbräuchliche Nutzung von E-Tretrollern getan werden. „Die geht zu Lasten schwächerer Verkehrsteilnehmer, die besonderen Schutz verdienen.“ Nötig seien mehr Kontrollen durch die Ordnungsämter und die Polizei.
Auch der Städtetag hält zusätzliche Kontrollen durch die Polizei für erforderlich: „Verstöße gegen Verkehrsregeln, also etwa Fahren auf dem Gehweg oder gar alkoholisiertes Fahren, darf es mit diesen Rollern genauso wenig geben wie mit Fahrrädern“, wird Hauptgeschäftsführer Dedy zitiert.
• Hintergrund: E-Scooter sind jetzt zugelassen – Das muss man wissen
Die E-Tretroller sind nach der kurzen Zeit noch nicht komplett im Verkehr angekommen – viele haben Ideen, was mit ihnen passieren muss. Während die Gewerkschaft der Polizei eine Helmpflicht für E-Scooter anregt, entwickeln sich auch irre Trends, bei denen E-Scooter absichtlich in Hafenbecken geworfen werden. Der Markt der E-Tretroller lockt allerdings mit einem Milliardengeschäft. (dpa/fmg)