Berlin. Donald Trump hat im Handesstreit mit China neue Maßnahmen angekündigt. Bei Twitter nannte er Chinas Staatschef Xi Jinping einen Feind.
US-Präsident Donald Trump hat einmal mehr unter Beweis gestellt, wie wenig er von diplomatischer Rhetorik hält. Im Zuge einer Ankündigung neuer Strafzölle auf Waren aus China fluchte der US-Präsident in mehreren Tweets über die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der Volksrepublik. Die Vereinigten Staaten hätten „blödsinnigerweise“ Billionen von Dollar an China verloren. Und Chinas Staatschef Xi Jinping nannte Trump einen „Feind“.
„Meine einzige Frage ist, wer unser größerer Feind ist, Jay Powell oder Präsident Xi?“, schrieb Trump am Freitag. Der andere kurzerhand zum Feind erklärte Mann, Jerome Powell, Chef der US-Notenbank, hatte zuvor Powell auf der Notenbank-Konferenz in Jackson Hole keine Hinweise darauf gegeben, ob die Fed im September erneut ihre Zinsen senken wird.
Trump setzt die politisch unabhängige Notenbank schon seit langem unter Druck, die Geldpolitik zu lockern. Die Zinssenkung im Juli ging ihm nicht weit genug. Vor seiner Abreise zum G7-Gipfel in Biarritz hatte der US-Präsident daher auch den Ton gegenüber Powell verschärft: „Sollte er das tun, würde ich ihn nicht stoppen“, sagte Trump, angesprochen auf einen möglichen Rücktritt Powells.
China erhebt zusätzliche Zölle – und Trump twittert sich in Rage
Im Hinblick auf den Handelsstreit mit China kündigte bei Twitter an, die bereits verhängten Zölle auf Importe im Wert von rund 250 Milliarden US-Dollar (224 Milliarden Euro) von 25 Prozent auf 30 Prozent ab Okotber erhöhen zu wollen. Die Strafzölle auf weitere Importe in Höhe von rund 300 Milliarden US-Dollar sollen demnach von 10 Prozent auf 15 Prozent erhöht werden. Jene Strafzölle sollen in zwei Schritten, am 1. September und am 15. Dezember eingeführt werden, wie die US-Regierung zuvor erklärt hatte.
China wird zusätzliche Zölle in Höhe von fünf bis zehn Prozent auf US-Waren mit einem Volumen von 75 Milliarden US-Dollar (68 Milliarden Euro) erheben, wie das chinesische Handelsministerium am Freitag mitgeteilt hatte. Die Zölle sollen ebenfalls in zwei Schritten am 1. September und 15. Dezember angehoben werden. China wird zunächst auf Sojabohnen und Erdölimporte einen Zusatzzoll von fünf Prozent erheben. Autozölle in Höhe von 25 Prozent sollen im Dezember folgen.
Trump hatte sich nach den Nachrichten aus Peking in Rage getwittert. „Wir brauchen China nicht und, ehrlich gesagt, ginge es uns ohne sie besser“, schrieb er. US-Firmen sei „hiermit befohlen, sich sofort um Alternativen zu China zu bemühen“ und Produkte wieder zuhause in den USA herzustellen, erklärte Trump, der in seiner Twitter-Tirade zunächst sogar den Namen von Jerome Powell falsch schrieb („Powel“), den Tweet danach aber löschte.
Trump nimmt neue Raketentests in Nordkorea gelassen
Etwas gelassener zeigte sich Trump am Freitag angesichts neuer Raketentests von Nordkorea. Das Verhältnis zu dem international isolierten Staat und Machthaber Kim Jong-un sei „wirklich gut“, sagte Trump vor Journalisten.
In Biarritz wird es wohl kaum ruhiger um den US-Präsidenten werden. Im Kreis der G7 hat sich der US-Präsident mit seinen Alleingängen zuletzt keine Freunde gemacht.
(ba/dpa/rtr)