Berlin. Die Diäten im deutschen Bundestag steigen wohl deutlich. Gleichzeitig sinken die Reallöhne der meisten Deutschen durch die Inflation.

Die Diäten, also das Einkommen, der Abgeordneten im Deutschen Bundestag könnten ab Juli um 3,4 Prozent steigen. Das geht aus vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor. Als Grundlage für die Diäten dient die Nominallohnentwicklung. Das heißt: Wenn die Löhne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland im Durchschnitt steigen, steigen auch die Gelder für die Politikerinnen und Politiker – sofern sie nicht freiwillig auf eine Erhöhung verzichten. Das taten sie zuletzt 2020. 2021 sanken die Diäten aufgrund der Corona-Pandemie sogar. 2022 stiegen sie um 3,1 Prozent.

Jeder Bundestagsabgeordnete erhält derzeit 10.323,29 Euro brutto pro Monat. Ab Juli könnte dieser Betrag auf 10.674,28 Euro steigen – ein Plus von 350,99 Euro. Zudem haben die Volksvertreterinnen und -vertreter Anspruch auf eine Amtsausstattung und eine Kostenpauschale, die jährlich an die Lebenshaltungskosten angeglichen wird und steuerfrei ist.

Gehalt für Politiker: Sachleistungen und steuerfreie Pauschalen kommen hinzu

Die Kostenpauschale stieg im Januar 2023 auf 4725,48 Euro pro Monat. Das Geld ist für Ausgaben für die Einrichtung und Unterhaltung eines oder mehrerer Wahlkreisbüros, für Fahrten im Wahlkreis und für die Wahlkreisbetreuung vorgesehen. Aus der Kostenpauschale bestreiten Abgeordnete aber auch die Ausgaben für eine mögliche Zweitwohnung am Sitz des Parlaments.

Zur Amtsausstattung gehören eingerichtete Büros in den Bundestagsgebäuden sowie die freie Nutzung der Bahn, Inlandsflüge und Dienstfahrzeuge. Außerdem können damit parlamentarische Mitarbeiter eingestellt werden.

Reallöhne der Deutschen sinken deutlich

Auch wenn die Löhne 2022 stiegen, steht für die meisten Deutschen unterm Strich ein Minus. Denn der positiven Nominallohnentwicklung 2022 von 3,4 Prozent steht eine Inflation von im Jahresdurchschnitt 7,9 Prozent gegenüber. Die Reallöhne sanken laut Destatis im Schnitt um 4,1 Prozent. Die Deutschen können sich also trotz höherer Löhne weniger leisten.

Das ist der stärkste Einschnitt für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen seit 2008. Die Ergebnisse sind allerdings noch vorläufig. Endgültige Ergebnisse für das 4. Quartal 2022 und das Gesamtjahr 2022 veröffentlicht das Statistische Bundesamt voraussichtlich Anfang März. Besorgniserregend ist jedoch, dass die Reallöhne damit das dritte Jahr in Folge sinken dürften. (lro)