Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist mit den notwendigen Reformen im Gesundheitssystem und in der Pflege offensichtlich überfordert. So kann sie die Zusage der Bundesregierung, dass die Beiträge zur Krankenversicherung im kommenden Jahr stabil bleiben, nicht einhalten. Für Millionen Versicherte großer Krankenkassen steigt 2026 der Zusatzbeitrag. Zwar weist Warken die Schuld daran auch den Kassen zu. Doch entlässt sie das nicht aus ihrer Verantwortung für eine große Strukturreform im Gesundheitswesen.
An dieser Aufgabe sind schon viele Ministerinnen und Minister gescheitert. Kaum ein Zweig des Sozialsystems ist so schwer zu durchdringen und wird von so vielfältigen Interessen bestimmt. Und obwohl kaum ein Staat so viel dafür ausgibt wie Deutschland, ist die medizinische Versorgung nicht eben Weltspitze. Von der sich abzeichnenden Misere in der Pflege ganz zu schweigen. Die Kosten für beides laufen absehbar aus dem Ruder, wenn alles beim Alten bleibt.
Warken fehlt die tiefgehende Sachkenntnis
Warken fehlt sowohl die Erfahrung in diesem verminten politischen Terrain als auch eine tiefgehende Sachkenntnis. So ist zumindest die hinter vorgehaltener Hand vielfach getroffene Einschätzung ihrer Arbeit. Das lässt nicht gerade auf eine baldige Lösung der Probleme hoffen. Dabei wäre dies genauso wichtig wie bei der Rente.
Auch interessant
Nur gibt es im Gesundheitswesen weitaus mehr Stellschrauben, weil dort auch mehr Interessen mitmischen. Das beginnt bei den Leistungen der Krankenversicherung, führt über die Vergütung von Ärzten und Krankenhäusern und die Arzneimittelversorgung bis hin zu einer zu großen Zahl von Krankenkassen. Jede Kürzung wird als Schlag gegen die Patienten gegeißelt und kostet Wählerstimmen. Doch da muss die Regierung durch, wenn sie das Land wie versprochen modernisieren will.
