Der Kreisverband Jena-Saale-Holzland des BSW spricht sich „entschieden“ gegen das geplante Musterungszentrum der Bundeswehr in der Goethe-Galerie in Jena aus. „Jena ist eine friedliebende Stadt. Dass hier künftig junge Menschen für den Wehrdienst gemustert werden sollen, steht unserer Stadt nicht gut zu Gesicht. Jenaer Schülerinnen und Schüler sind nicht die Personalressource der Bundeswehr. Statt auf Aufrüstung zu setzen, müssen wir alles dafür tun, Frieden, Diplomatie und Verständigung zu stärken“, sagt der Landtagsabgeordnete Dirk Hoffmeister.
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Die Kreisvorsitzende Patrizia Hertlein ergänzt: „Natürlich verstehen wir, dass sich die Goethe-Galerie über einen langfristigen neuen Mieter freut, der letztlich aus den milliardenschweren Aufrüstungsprogrammen finanziert wird. Besonders perfide ist, dass ein Musterungszentrum künftig im zentralen Einkaufszentrum und somit im Alltag von Kindern und Jugendlichen präsent sein soll. Jena braucht keine Musterungszentren und keine Patenschaften für Kriegsschiffe.“ Dass die Stadt das Musterungszentrum als Stärkung des Wissenschaftsstandortes verkauft, sei ein Etikettenschwindel.
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Auch Jugendbündnis äußert Kritik
Das Jugendbündnis im BSW Thüringen sieht die geplante Einrichtung eines neuen Musterungszentrums der Bundeswehr in Jena kritisch. Für die Jugendorganisation steht die Entscheidung exemplarisch für einen „bundespolitischen Kurs, der zunehmend auf Aufrüstung, Militarisierung und gesellschaftliche Vorbereitung auf militärische Konflikte setzt“, heißt es in einer Mitteilung. Während viele junge Menschen in Deutschland mit steigenden Lebenshaltungskosten, wachsender sozialer Unsicherheit und Zukunftsängsten konfrontiert seien, investiere die Bundesregierung Milliarden in militärische Infrastruktur und den Ausbau neuer Wehrdienststrukturen.
Militärische Logik „wird zunehmend normalisiert“
„Die Bundesregierung vermittelt jungen Menschen immer stärker das Gefühl, dass ihre Zukunft vor allem in Wehrfähigkeit und militärischer Einsatzbereitschaft besteht. Statt die enormen sozialen Probleme vieler junger Menschen anzugehen, wird ein gesellschaftliches Klima geschaffen, in dem Aufrüstung und militärische Logik zunehmend normalisiert werden. Das halten wir für einen gefährlichen politischen Irrweg“, sagt Johannes Maximilian Puls, der Landesvorsitzende des Jugendbündnisses im BSW Thüringen.
Junge Menschen bräuchten Perspektiven, sichere Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum und ein Bildungssystem, das ihnen Chancen eröffnet, so Puls. „Stattdessen erleben viele, dass immer mehr Geld in militärische Strukturen fließt, während soziale Fragen ungelöst bleiben. Deutschland darf nicht schrittweise in einen Zustand geführt werden, in dem Militarisierung als politische Normalität gilt“, sagt er.
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Verantwortliche Politik müsse Frieden sichern
Die BSW-Jugend Thüringen warnt davor, außen- und sicherheitspolitische Spannungen zum Anlass für eine dauerhafte gesellschaftliche Aufrüstung zu machen. Sicherheit entstehe nicht allein durch militärische Stärke, sondern vor allem durch soziale Stabilität, wirtschaftliche Sicherheit und diplomatische Konfliktlösung. „Eine verantwortungsvolle Politik muss alles dafür tun, Frieden zu sichern und Eskalationen zu verhindern“, sagt Puls abschließend.
red
