Neuer Monat, neues Glück. Auch im Mai, der an einem Freitag mit einem Feiertag („Tag der Arbeit“) beginnt, kommen Veränderungen auf die Gesellschaft zu. Diese betreffen das Neugeborenenscreening, die Gehälter im öffentlichen Dienst, einen neuen Ehrentag zum Grundgesetz und – von vielen ersehnt – moderatere Spritpreise. Der Überblick.

Mehr Untersuchungen beim Neugeborenenscreening 

Ab dem 15. Mai gehören weitere Untersuchungen zum Neugeborenenscreening. Dazu zählen die Früherkennung eines Vitamin-B12-Mangels sowie der Stoffwechselerkrankungen Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie. Mit dem Neugeborenenscreening sollen angeborene Stoffwechselerkrankungen und auch Störungen des Blut- und Immunsystems erkannt werden. 

Mehr Politik-News

Änderung im Mai: Höhere Gehälter im öffentlichen Dienst

Die mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen bekommen mehr Geld. Nach dem Tarifabschluss im vergangenen Jahr steigen die Gehälter um 2,8 Prozent.

Neuer Ehrentag

Am 23. Mai (Samstag), dem Tag des Grundgesetzes, rückt das Ehrenamt in den Fokus. An dem Tag ist ein bundesweiter Mitmachtag geplant, der ehrenamtliches Engagement sichtbarer machen und in seiner Bedeutung für die Demokratie würdigen soll. Initiator der bundesweiten Aktion ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

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Kommt im Mai die Entlastung für Autofahrer?

Angesichts der gestiegenen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs sollen die Steuern auf Diesel und Benzin für zwei Monate um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden. Das haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD beschlossen. Und wenn Unternehmen Beschäftigten eine Prämie von bis zu 1.000 Euro zahlen, solle dies steuerfrei sein.

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Bevor die Entlastungen in Kraft treten können, braucht es noch den Gesetzgebungsprozess. Vereinbart worden sei die erste Lesung einer entsprechenden Gesetzesinitiative im Bundestag noch in dieser Woche (KW 16, 13. bis 19. April), sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) in Berlin. Abgeschlossen werden könnte das Verfahren demnach bei einer angestrebten Sondersitzung des Bundesrats am 24. April. Dann könnte die Steuerkürzung zum 1. Mai in Kraft treten.

dpa/dw