Als US-Präsident Donald Trump die vorübergehende Waffenruhe mit dem Iran ankündigte, zollte er überraschenderweise auch China seinen Respekt: So soll ausgerechnet Peking die Iraner durch eine „Intervention in letzter Minute“ an den Verhandlungstisch gebracht haben. So schildern es auch iranische Vertreter übereinstimmend.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Damit scheint sich eine Entwicklung zu bestätigen, die unter Staatschef Xi Jinping immer offensichtlicher wird: China, das zuvor äußerst vorsichtig und risikoavers auf dem außenpolitischen Parkett agiert hat, möchte nun verstärkt seinen diplomatischen Einfluss geltend machen.
Aktuelle Nachrichten zum Krieg in Nahost
China unterstützt Vermittlung im Nahostkonflikt zurückhaltend
Doch großes Aufsehen möchte man offensichtlich nicht machen. Beim chinesischen Außenministerium hielt man sich am Mittwoch auffällig bedeckt. So sagte Sprecherin Mao Ning lediglich, die Volksrepublik habe die Vermittlungsbemühungen durch Pakistan und andere Länder unterstützt und sich stets für eine Feuerpause eingesetzt.
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Tatsächlich dringen nur wenige Informationen aus dem chinesischen Regierungsapparat über dessen diplomatische Aktivitäten in Nahost an die Öffentlichkeit. Aber es dürfte außer Frage stehen, dass das Intervenieren Chinas vor allem die eigenen nationalen Interessen absichern sollte.
Und diese sind höchst komplex. Einerseits ist Peking keineswegs ein neutraler oder idealistischer Player. „China hilft dem Iran dabei, sein Raketenprogramm wieder aufzubauen“, hieß es etwa zuletzt in einem aktuellen Bericht des renommierten Washingtoner Institute for the Study of War. Wie der britische „Telegraph“ berichtete, sollen zuletzt fünf Schiffslieferungen mit mutmaßlich Natriumperchlorat – jener Chemikalie, die essenziell ist für die Produktion von Raketentreibstoff – aus China im Iran angekommen sein.
China stützt Irans Öl-Export und warnt zugleich vor Kriegsgefahr
Und bereits seit Jahren hat die Volksrepublik rund 90 Prozent des Rohöls, welches der Iran exportiert, zuverlässig abgekauft – und damit dem Mullah-Regime eine wirtschaftliche Absicherung geboten. Auch die Technologie, mit der Teheran das eigene Internet zensiert und seine Bevölkerung überwacht, dürfte zu erheblichen Teilen aus China stammen.
Doch während die Volksrepublik den strategischen Verbündeten Iran offensichtlich unterstützt, hat sie gleichzeitig kein Interesse an einem außer Kontrolle geratenen Krieg. Würde nämlich US-Präsident Donald Trump seine Drohung wahr machen, die Energieinfrastruktur des Irans niederzubomben, so bedrohte dies ein wichtiges Geschäftsmodell der Chinesen: Peking ist schließlich der mit Abstand größte Abnehmer iranischen Rohöls, das bequemerweise auch in Renminbi bezahlt wird – und zwar zu massiven Rabatten. Zudem würde der Krieg langfristig auch den globalen Konsum schwächen, insbesondere in Europa – dem wichtigsten Importeur chinesischer Waren.
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Der Iran hofft auf China und Russland als Garanten für Nahost-Frieden
Wie es nun in Nahost weitergeht, darüber herrscht auch unter chinesischen Kommentatoren große Skepsis. „Ich habe zwar nie daran gezweifelt, dass die USA und der Iran genügend Spielraum für Kompromisse haben. Doch Sorgen macht mir, dass Israel diesen Prozess blockiert“, meint etwa Hongda Fan, führender Iran-Experte aus China. Das jetzige Friedensabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran habe nur dann eine nachhaltige Chance, wenn sich die Beziehungen zwischen dem Iran und Israel ebenfalls verbessern.
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Doch auch Peking dürfte in den kommenden Monaten verstärkt gefordert werden. Der iranische Botschafter in Peking hat am Mittwoch bereits den Wunsch ausgedrückt, dass „große Länder wie China und Russland“ als Sicherheitsgarant fungieren sollten, damit die USA den Krieg nicht wieder aufnehmen.
Die meisten internationalen Experten halten dies allerdings für eine Wunschvorstellung. „Schon vor dem Krieg war Chinas Annäherung an eine regionale Sicherheitsrolle eher eine Frage der Außendarstellung als der tatsächlichen Fähigkeiten“, argumentiert Tuvia Gering vom Institute for National Security Studies mit Sitz in Tel Aviv. Es würde Peking sowohl der politische Wille als auch die militärischen Mittel fehlen, seine Rolle als Sicherheitsgarant glaubhaft zu untermauern. Schlussendlich hat die Volksrepublik dann doch zu sehr Angst, sich an regionalen Konflikten die Finger zu verbrennen.
