Es war der russische Präsident selbst, der die Debatte über einen möglichen Vermittler in seinem Krieg gegen die Ukraine entfachte. Putin schlug Altkanzler Gerhard Schröder vor, der als ehemaliger Gazprom-Vertreter beste Kontakte in den Kreml pflegt. Entsprechend verhalten war das Echo aus der EU, die nun über mögliche Alternativen diskutiert.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Denn kurz nachdem der Name Schröder fiel, kreiste die Debatte um eine nicht weniger brisante Personalie für Deutschland. Könnte nicht der Nachfolger im Amt, Angela Merkel, zwischen dem Kreml-Chef und der Ukraine mitsamt Unterstützern vermitteln? Auch wenn die Ex-Kanzlerin zunächst zurückhaltend reagierte, scheint die Personalie auf EU-Ebene eine realistische Option.

Aktuelle News zum Ukraine-Krieg

Merkel als Vermittlerin? Das wird diskutiert

Wie die „Financial Times“ unter Berufung auf Insider berichtet, wollen die EU-Außenminister in der kommenden Woche bei einem Treffen auf Zypern mögliche Kandidaten erörtern. Neben Merkel fallen im Vorfeld auch weitere Namen, etwa der von EZB-Chef Mario Draghi, Finnlands Präsident Alexander Stubb und seinem Vorgänger Sauli Niinistö.

Den zitierten Quellen zufolge hatten sowohl die Ukraine als auch die USA ihr Einverständnis gegeben, über diese Weise Kontakt mit dem Kreml aufzunehmen. Kurz nach Ausbruch des Krieges war die offizielle Kommunikation von Seiten der EU nach Moskau abgebrochen, wenngleich Regierungschefs wie der damalige Kanzler Olaf Scholz oder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wiederholt mit Putin telefonierten. Der Erfolg blieb allerdings überschaubar.

„Sie wissen, dass es nicht funktioniert“, sagte eine Quelle mit Blick auf die gegenwärtige Ukraine-Strategie der Europäer gegenüber der „Financial Times“. Entsprechend bereite die EU „mögliche“ Gespräche mit Putin vor, wie der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, jüngst mitteilte. „Wir sind uns beide einig, dass Europa in die Verhandlungen einbezogen werden muss“, sagte auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Telefonat mit Costa.

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Merkel: „Das muss man selber in die Hand nehmen“

Sowohl Draghi als auch Merkel lehnten eine Stellungnahme gegenüber der „Financial Times“ ab oder waren dafür nicht erreichbar. Die Kanzlerin a.D. hatte sich vor Kurzem ohnehin zurückhaltend über Spekulationen einer möglichen Vermittlerrolle geäußert: Bei den damaligen Gesprächen in Minsk in Folge der russischen Annexion der Krim und des Vorgehens prorussischer Separatisten im ukrainischen Donbass-Gebiet wäre sie „jetzt nicht auf die Idee gekommen, einen Vermittler zu fragen, ob er für mich nach Minsk fährt und dort mit Putin spricht“. Sie fügte hinzu: „Das muss man selber in die Hand nehmen.“

Der amtierende Kanzler Merz wollte daraufhin etwaige Spekulationen nicht bestätigen – aber auch nicht dementieren. Er verwies darauf, dass unter den europäischen Partnern seit langem intensiv über Wege für eine Beendigung des Krieges diskutiert werde. Über Namen wolle er „keine öffentlichen Spekulationen bestärken oder gar selber auslösen“.

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Merkel fordert mehr diplomatische Bemühungen

Die Altkanzlerin hatte Europa auf der Digitalkonferenz Republica zu mehr diplomatischen Anstrengungen aufgefordert. Sie „persönlich finde es absolut richtig“, die Ukraine militärisch zu unterstützen und darüber hinaus eine abschreckende Wirkung zu entfalten, sagte sie beim WDR-Europaforum. „Was ich bedauere, ist, dass Europa sein diplomatisches Potenzial aus meiner Sicht nicht ausreichend einsetzt.“

„Diplomatie war immer die zweite Seite der Medaille, auch im Kalten Krieg“, sagte Merkel bei der Veranstaltung in Berlin. „Militärische Abschreckung plus diplomatische Aktivitäten – das finde ich wichtig.“ Wer heute Verantwortung trage, müsse auch dafür Verantwortung übernehmen. Sie jedenfalls halte es für „nicht ausreichend“, wenn nur US-Präsident Donald Trump den Kontakt zu Russland halte.

mit afp