Dresden. Die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung feiert in Dresden am Sonntag fünfjähriges Bestehen. Damit rief sie breiten Protest auf den Plan.
„Herz statt Hetze“ fordern am Sonntag Tausende Menschen, die ihren Protest gegen die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung in Dresden auf die Straße bringen. Pegida-Anhänger hatten dort für den Nachmittag eine Kundgebung angemeldet, mit der sie das fünfjährige Bestehen der Bewegung feiern wollten.
Nach Angaben der Organisatoren hatten sich gegen Mittag bereits 4000 Menschen zum Protest gegen Pegida versammelt. Insgesamt vier Initiativen hatten dazu aufgerufen. Sie bildeten drei Demonstrationszüge, die sich später in der Innenstadt vereinen wollten.
Pegida stehe für fünf Jahre Hass, Rassismus, Diskriminierung und üble Hetze, hatten die Organisatoren von „Herz statt Hetze“ zuvor erklärt. Experten wie Hans Vorländer meinen, dass Pegida an Bedeutung verliere, aber auch seinen Charakter verändere. „Mittlerweile ist Pegida nur noch eine fremden- und migrationsfeindliche Bewegung, Teil eines rechtsextremen Netzwerkes“, sagte der Dresdner Politikwissenschaftler.
Gegendemonstranten kamen auch anderen Teilen Sachsens, Bündnisse aus Leipzig und Chemnitz hatten ihre Teilnahme angekündigt.
Pegida: Mehrere Straftäter traten bei Kundgebungen auf
Die selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) hatten am 20. Oktober 2014 erstmals in Dresden demonstriert. Die Bewegung machte seither fast jeden Montag gegen Flüchtlinge Stimmung und radikalisierte sich zunehmend.
Der mehrfach vorbestrafte Pegida-Anführer Lutz Bachmann wurde unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilt. Auch andere Anhänger der Bewegung gerieten in den Fokus der Justiz. Einer von ihnen: Nino K., der im Sommer 2015 bei einer Pegida-Kundgebung als Redner über „kriminelle Ausländer“ und „feige Afrikaner“ schimpfte und Angela Merkel „Hochverrat“ vorwarf. Der Monteur wurde im August 2018 zu neun Jahren und acht Monaten Haft verurteilt, nachdem er zugegeben hatte, im September 2016 mit Metallsplittern gefüllte und mit Chemikalien verstärkte Rohrbomben vor der Dresdener Fatih-Moschee und am Internationalen Congress Centrum gezündet zu haben.
Pegida-Anhänger zeigten Verständnis für Mord an Walter Lübcke
Allein in den ersten vier Jahren der Bewegung gab es bei den Justizbehörden knapp 200 Ermittlungsverfahren gegen Anhänger oder Redner von Pegida. Gefährliche Körperverletzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung, Volksverhetzung, Raub, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung oder Nötigung lauteten die Vorwürfe.
Im Juli leitete die Staatsanwaltschaft Dresden ein viel beachtetes Ermittlungsverfahren ein, nachdem ein Beitrag des ARD-Magazins „Kontraste“ bei vielen Politikern und Bürgern für Entsetzen gesorgt hatte. Die ARD-Journalisten hatten Pegida-Anhänger gefragt, wie sie zum Mord Walter Lübcke stehen. Der frühere Kasseler Regierungspräsident wurde erschossen – mutmaßlich von einem Rechtsextremisten. Einige der Befragten hatten Verständnis für die Tat geäußert.
In den vergangenen Monaten hatte Pegida deutlich an Zuspruch verloren und des Öftern pausiert.
(epd/dpa/ba)