Jens Spahn über Streit in Scholz-Koalition: "Das tut weh."

Scholz-Podcast

Jens Spahn über Streit in Scholz-Koalition: "Das tut weh"

Lars Haider

25.10.2022, 17:32 | Lesedauer: 2 Minuten

Scholz: Ukraine unterstützen "so lange wie nötig"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin bekräftigt, die Ukraine so lange "wie es nötig ist", zu unterstützen. Der Kanzler stellte zudem die Lieferung weiterer hochmoderner Luftabwehrsysteme an Kiew in Aussicht.
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Berlin Im Podcast "Das Scholz Update" kritisiert CDU-Politiker Jens Spahn die Uneinigkeit der Ampel. Ihr Streit tut dem Oppositionsmann "weh".

Jens Spahn, Ex-Gesundheitsminister und nun stellvertretender CDU-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, einer Beteiligung der chinesischen Reederei Cosco am Hamburger Hafenterminal Tollerort auf keinen Fall zuzustimmen.

"Ich verstehe nicht, wie man mitten in dieser Abhängigkeitskrise von Russland in die nächste Abhängigkeit gehen kann, diesmal von einem China, das sich zu einer Ein-Mann-Diktatur entwickelt und nicht mehr mit dem China von vor fünf oder zehn Jahren zu tun hat.“ Und weiter sagt er in dieser Ausgabe des "Scholz-Update": "Wir müssen insgesamt in Deutschland und Europa über unser Verhältnis zu China reden.“

Zum Machtwort des Bundeskanzlers, was den Weiterbetrieb der verbliebenen drei Atomkraftwerke in Deutschland angeht, sagt Spahn: "Was kommt nach dem Brief, in dem der Kanzler von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch macht? Die nächste Ausfahrt ist die Vertrauensfrage, und das sagt etwas über das Klima in der Koalition.“

Er klagt, "beinahe zu jedem Thema gibt es zwischen Bundesfinanzminister und Bundeswirtschaftsminister Streit. Das wäre in normalen Zeiten ganz unterhaltsam, auch für die Opposition. Aber in einer Krisenzeit wie dieser kostet das viel Vertrauen, sowohl in die Regierung als auch in die Politik insgesamt. Das tut weh.“

Name	Olaf Scholz
Geburtsdatum	14. Juni 1958
Sternzeichen	Zwilling
Amt	Bundeskanzler
Partei	SPD
Parteimitglied seit	1975
Familienstand	Verheiratet
Größe	1,70 Meter
Wohnort	Berlin/Potsdam

Der CDU-Politiker lobt die Grünen einerseits dafür, dass sie bei mehreren Entscheidungen über den eigenen Schatten gesprungen seien, zuletzt bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine. Aber er sagt auch: "Beim Thema Kernkraft war der Pragmatismus-Vorrat der Grünen aufgebracht. An diesem Punkt waren die Gründungsmythen der Partei wichtiger als das Wohl des Landes.“