Erfurt/Berlin. Die Bundestagsverwaltung droht dem AfD-Kreisverband von Björn Höcke mit einer Geldstrafe. Konkret geht es um Einnahmen, die offenbar nicht ordnungsgemäß ausgewiesen wurden.
Hintergrund sind nach Informationen von MDR Thüringen unklare Einnahmen des Verbandes Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen aus dem so genannten Kyffhäusertreffen, dem Jahrestreffen der rechtsnationalen AfD-Sammlungsbewegung „Flügel“ im Jahr 2016. Die Gelder wurden offenbar im Rechenschaftsbericht des Kreisverbandes nicht ordnungsgemäß ausgewiesen. Vorsitzender des Kreisverbandes ist AfD-Landes- und Fraktionschef sowie „Flügel“-Wortführer Björn Höcke. Die Bundestagsverwaltung hat die AfD nun zu einer Stellungnahme aufgefordert.
Bei den fraglichen Einnahmen geht es nicht nur um Teilnehmergebühren für das Treffen, sondern auch um Spenden. Einige Teilnehmer hatten offenbar höhere Summen als die geforderten Gebühren bezahlt. Weder die Bundesgeschäftsstelle der AfD noch der Thüringer AfD-Landesverband oder der AfD-Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen wollten sich auf Anfrage dazu äußern.
Laut Höcke habe AfD keinen Gewinn gemacht
In einem vorausgegangenem Interview hatte Höcke jedoch bestätigt, dass die Einnahmen aus dem Kyffhäusertreffen über das Konto seines Kreisverbandes abgerechnet wurden. Höcke sagte: „Die Teilnehmergebühren wurden auf ein Kreiskonto eingezahlt und sind dann verausgabt worden.“ Es gehe nicht um Spenden, sondern um Teilnehmergebühren, sagte Höcke. Die Partei habe keinen Gewinn gemacht.
Die AfD hat nun von der Bundestagsverwaltung vier Wochen Zeit bekommen, zu den Fragen im Anhörungsschreiben Stellung zu nehmen. Gelingt es der Partei nicht, die Vorwürfe auszuräumen, droht eine Geldstrafe. Die Höhe würde die zweifache Summe der im Jahr 2016 eingenommenen Gelder betragen.
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