Corona-Schnelltests für Jenas Stadträte

Jena  Jenas Verwaltung prüft die Bitte der Kommunalpolitiker der Linken und Grünen.

Corona-Schnelltest

Corona-Schnelltest

Foto: Christoph Vogel

Die Stadtratsfraktionen der Linken und der Bündnisgrünen fordern von der Verwaltung Corona-Schnelltests vor den analogen Sitzungsterminen wie dem Stadtrat sowie weiteren beschlussfassenden Gremien.

Im Hauptausschuss haben die Fraktionen diese Bitte mehrfach geäußert. Die Stadtverwaltung sehe für solche Tests mit Verweis auf Kosten und Zeitaufwand aber bislang keine Möglichkeit. Aktuell laufe ein Prüfauftrag.

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Vorbild sind Sitzungen des Landtags

„Bei den Stadtratssitzungen in Jena treffen sogar bei der derzeitigen verminderten Zwei-Drittel-Anwesenheit über 50 Personen über zwei Stunden zusammen, von denen ein großer Teil aus Altersgründen sowie weiteren Faktoren zur Risikogruppe gehört. Vor dem Hintergrund wieder steigender Infektionszahlen fordern wir daher freiwillige Schnelltests“, sagt die Fraktionsvorsitzende Lena Saniye Güngör. Im Landtag würden solche Tests regelmäßig mit hoher Beteiligung der demokratischen Fraktionen durchgeführt.

Sorge um Beschlussfähigkeit

Wenn Stadträte sich infiziert hätten oder sich als Kontaktpersonen in Quarantäne begeben müssten, bestehe das Risiko, dass keine beschlussfähige Mehrheit mehr anwesend sein könne, sagt der grüne Fraktionschef Heiko Knopf auch mit Blick auf wichtige Beschlüsse wie den Haushalt 2021. „Das hätte fatale Folgen, davor will ich die Verwaltung eindringlich warnen.“ Nach Auffassung beider Fraktionsvorsitzenden würden Schnelltests das Hygienekonzept sinnvoll ergänzen.

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