Jena. Mehrere Jahre suchen Stadt und Kleingarten-Regionalverband nach einer vertraglichen Einigung, nun scheint ein Kompromiss gefunden zu sein und die Unterschrift kurz bevor zu stehen
Die Betonung liege auf einem beidseitigen Kompromiss, sagt Holger Eismann, der Vorsitzende des Regionalverbandes Jena/Saale-Holzlandkreis der Kleingärtner. Seit vier Jahren tüftle man als Regionalverband gemeinsam mit der Stadt Jena an einem Vertrag, in dem die Bereitstellung von Ersatzgartenland geregelt werden soll. „Die Stadt ist laut Bundeskleingartengesetz dazu verpflichtet, bei der Umwandlung von Gartenland in Bauland, den Kleingärtnern Ersatzland anzubieten“, erklärt Eismann. Nicht geregelt sei dagegen, wie die Fläche genau beschaffen sein soll, die als Ersatz angeboten wird.
Das Land müsse grundsätzlich nur geeignet sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Das bedeute, dass die neue Fläche unter anderem nicht kontaminiert sein dürfe. Sie müsse als Gartenland nutzbar und als Dauerkleingartenfläche im Bebauungs- und/oder Flächennutzungsplan ausgewiesen sein, teilt die Stadt mit.
Aus größeren Gärten, mehrere Gärten machen
Durch den neuen Vertrag sollen nun konkrete Regelungen für die Schaffung von Ersatzland getroffen werden: So stelle die Stadt Jena künftig nicht nur die Ersatzflächen zur Verfügung, sondern beteilige sich auch finanziell und hinsichtlich der Koordinierung von Baumaßnahmen an der Erschließung und Herrichtung der neuen Flächen. Ebenso beinhalte der Vertrag eine Regelung, Ersatzflächen durch die Nachverdichtung und Neuparzellierung bereits vorhandener größerer Gartengrundstücke zu schaffen, um Flächenreserven im Bestand zu nutzen, verdeutlicht die Stadt in ihrem Schreiben.
„Durch die konstruktive Zusammenarbeit, unter anderem auch im Rahmen einer interfraktionellen Arbeitsgruppe mit Vertretern des Regionalverbandes, der Politik sowie der Verwaltung, konnte eine Einigung in Hinblick auf die künftige Ausgestaltung der Ersatzlandbereitstellung erzielt und eine für alle Seiten tragbare Lösung entwickelt werden.“ Noch müsse der Vertrag vom Vorstand des Regionalverbandes bestätigt werden, sagt Holger Eismann. Doch die Stimmung im Vorstand sei durchaus positiv. „Wir können von der Stadt keine 100 Prozent Finanzierung verlangen.“ So sei man als Regionalverband den Kompromiss eingegangen, die Erschließungskosten innerhalb der Anlage zu tragen, erklärt Eismann. An anderer Stelle sei die Stadt dafür dem Regionalverband entgegengekommen.
Prüfstein für die Praxistauglichkeit: Fläche in Lobeda-Ost
Erster Prüfstein für die Praxistauglichkeit des noch zu unterzeichnenden Vertrags werde die neue Kleingartenanlage in Lobeda-Ost oberhalb der Novalisstraße sein, teilt die Stadt mit. Hier könnten unter anderem Ersatzflächen für etwa 95 Gärten der Kleingartenanlagen „Schweizer Höhe“ sowie „Obstbau Südwest“ entstehen, sagt Eismann. Wichtig ist es Holger Eismann, dass ein Bodengutachten erstellt wird, um die Eignung der Fläche in Lobeda-Ost zu bestätigen.
In Bezug auf die bevorstehende Vertragsunterzeichnung teilt BürgermeisterChristian Gerlitz (SPD) mit: „Ich bin froh, dass in den letzten Jahren zwischen der Stadt und dem Regionalverband mit Herrn Eismann an der Spitze so viel Vertrauen gewachsen ist, dass diese schwierigen Verhandlungen am Ende zu einem guten Ergebnis gebracht werden konnten. Ich bin davon überzeugt, dass dieser Vertrag die Grundlage für eine konstruktive Zusammenarbeit bilden wird.“