Ein düsteres Video macht derzeit die Runde in den sozialen Medien in Nordirland. Es zeigt drei schwarz gekleidete Männer mit Sturmhauben, im Hintergrund eine große irische Flagge. Ein Mann sitzt an einem Tisch, die anderen stehen hinter ihm, bewaffnet mit Pistole und Schrotflinte. 

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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So bedrohlich wie die Kulisse ist auch das Statement, das einer der Männer vorliest. Er beschuldigt gewählte Politiker, das Land mit männlichen Migranten „im wehrpflichtigen Alter“ zu „überschwemmen“. „Wir werden nicht zusehen, wie unsere Kultur zerstört wird“, sagt er. Das „New Republican Movement“, wie sich die Gruppe offenbar nennt, werde „umgehend Maßnahmen ergreifen“ gegen die Abgeordneten, die dies verantworten. Er warnt: „Wir kennen eure Wohnadressen, und ihr seid alle legitime Ziele.“ Das Statement richtet sich an die Bürger im Umkreis der nordirischen Stadt Newry, nah an der Grenze zur Republik Irland. 

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Nordirland: Polizei ermittelt nach Bombendrohung gegen Sinn Féin-Abgeordneten

In Nordirland, wo auch zwanzig Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs noch immer militante Gruppen aktiv sind, nimmt man solche Warnungen ernst. Die nordirische Polizei gab am Dienstag bekannt, dass sie strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen habe. Sie werde versuchen, die Verantwortlichen zu identifizieren.

Dáire Hughes, der lokale Unterhausabgeordnete von der irisch-republikanischen Partei Sinn Féin, sagte: „Die Drohungen von gesichtslosen Gangstern stellen einen Angriff auf die Demokratie dar“. Sie werden ihn und seine Kollegen nicht davon abhalten, „jeden Tag unsere Arbeit fortzuführen“, fügte er hinzu. Hughes wurde erst kürzlich schon mal zum Ziel einer mutmaßlichen Attacke: Im Oktober wurde vor seinem Büro in Newry eine scharfe Bombe gefunden. Der Sprengsatz konnte von der Polizei entschärft werden.

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Republikanische Gruppierungen greifen rechte Ideologien auf

In Nordirland kommt es immer wieder zu vereinzelten Gewaltakten oder zumindest Gewaltandrohungen durch paramilitärische Gruppen. Verantwortlich sind sowohl Gruppierungen aus dem pro-britischen, loyalistischen als auch dem republikanischen, irisch-nationalistischen Lager. Eher neu ist jedoch, dass Militante, die sich als republikanisch bezeichnen, einen rechtsradikalen Kurs fahren.

Denn traditionell ist der irische Republikanismus anti-rassistisch eingestellt – schließlich hat er seinen Ursprung in der antikolonialen Bewegung gegen die britische Imperialmacht. Aber in den vergangenen Jahren haben sich viele irische Nationalisten zunehmend gegen Einwanderer gestellt – oder genauer: Irische Rechtsradikale nutzen die Symbolik des irischen Nationalismus, um Leute zu mobilisieren.

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Brandanschläge auf Flüchtlingsheime nehmen in Irland deutlich zu

Migrationsfeindliche Proteste und Gewaltakte gegen Asylbewerber und ethnische Minderheiten sind in beiden Teilen der irischen Insel seit 2022 häufiger geworden. Insgesamt ist es in den vergangenen zwei Jahren in Irland zu rund drei Dutzend Brandanschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte gekommen. Wie der Anti-Extremismus-Thinktank Institute for Strategic Dialogue vor einigen Monaten anmerkte, werden die migrationsfeindlichen Proteste in Irland immer besser koordiniert, und die radikale Rechte in beiden Landesteilen arbeite verstärkt zusammen.

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Schockierend waren die Vorfälle im nordirischen Ballymena im Juni: Rechte Krawallmacher zogen durch die Straßen der Kleinstadt und griffen gezielt Häuser von Migranten an. Auch in Newry ist es wiederholt zu rassistischen Protesten gekommen. In den letzten zwei Monaten hätten Lokalabgeordnete mehrere Drohungen im Zusammenhang mit ihrer Migrationspolitik erhalten, sagte Peter Byrne, der für die irisch-nationalistische Partei SDLP im Gemeinderat sitzt, gegenüber der BBC. Die Drohung des „New Republican Movement“ im Video stelle „eine Eskalation“ dar, sagte Byrne.