Deutsche Soldaten machen sich auf den Weg für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus. Am Montagmittag läuft in Kiel das Minenjagdboot „Fulda“ für eine Vorausstationierung in Richtung Mittelmeer aus. Das Boot mit einer Besatzung von bis zu 45 Soldatinnen und Soldaten soll sich im Mittelmeer für den Fall bereithalten, dass nach Ende des Krieges eine internationale Mission zur Sicherung der Straße von Hormus beginnt – dann würde die „Fulda“ nach Zustimmung des Bundestages zur Minenräumung in der Meerenge zum Persischen Golf eingesetzt werden.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Doch vor dem möglichen Einsatz gibt es Spannungen: Die US-Regierung will jetzt eine Koalition unter amerikanischer Führung für die Straße von Hormus aufbauen, die auch Sanktionen durchsetzen müsste. Das US-Außenministerium soll möglichst viele Regierungen weltweit zur Beteiligung drängen. Dagegen sehen die Pläne in Deutschland bislang vor, dass sich die Marine an einer vorrangig europäischen Mission unter Führung von Frankreich und Großbritannien beteiligt – nach einem Waffenstillstand und mit internationalem Mandat. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plädiert im Gegensatz zu Frankreich dafür, dass sich daran auch die USA beteiligen.
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Angesichts der Umstände äußern die Grünen im Bundestag massive Bedenken gegen die Einsatzvorbereitung: Die Bundesregierung könne den USA nicht immer wieder anbieten, sich in der Straße von Hormus zu engagieren, ohne belastbar zu wissen, was man im Ernstfall auch tatsächlich unter sicheren Bedingungen leisten könnte, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sara Nanni, unserer Redaktion. „Da ist die Regierung weiter blank – ein überzeugender Vorschlag liegt uns nicht vor“, so Nanni.
SPD-Fraktionsvize Möller: Keine Einsatzbedingung ist aktuell erfüllt
Die Sicherheitsexpertin weiter: „Meine Sorge ist: Die Bundesregierung will jetzt guten Willen zeigen, gerät damit aber auf eine Rutschbahn, an deren Ende ein nicht zustimmungsfähiges Einsatzmandat steht.“ Bislang sei eine völkerrechtliche Grundlage nicht in Sicht, gleichzeitig wolle der Kanzler die USA dabeihaben. „Da kämen wir im Zweifelsfall doch einer Kriegsbeteiligung sehr nahe. Das wäre gefährlich“, sagte Nanni.
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller sagte dagegen, die Vorausstationierung sei „ein wichtiges Signal“, auch wenn bislang die Voraussetzungen für einen Einsatz nicht erfüllt seien. „Wir haben von Anfang an klargemacht, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, wenn die Voraussetzungen stimmen. Dazu zählen ein belastbarer Waffenstillstand, ein internationales Mandat und die Zustimmung des Deutschen Bundestages“, sagte Möller unserer Redaktion. „Aktuell ist keine dieser Bedingungen erfüllt.“
Die Vorausstationierung zeige aber, dass Deutschland handlungsfähig sei und zu seinen Zusagen stehe. Gleichzeitig kommt es jetzt darauf an, dass alle Konfliktparteien endlich an den Verhandlungstisch zurückkehrten und die Voraussetzungen für Stabilität in der Region schafften. „Solange dies nicht geschieht, kann es keinen solchen Einsatz geben“, betonte Möller.
Moderne Minenjagd: Drohnen und Taucher sichern Seewege
Das Minenjagdboot „Fulda“ ist eines von zehn Minenjagdbooten der Frankenthal-Klasse, die den Kern der deutschen Minenabwehr bilden und eine wichtige Rolle innerhalb der Nato-Einsätze in Nord- und Ostsee spielen. Die 54 Meter langen Schiffe verfügen über jeweils 28 sogenannte Minenvernichtungsanlagen: kabelgebundene Drohnen vom Typ Seefuchs, die mit Sonar und Kamera oder mit einer kleinen Sprengladung ausgestattet sind, die Minen entdecken, greifen oder gleich zerstören können.
An Bord sind außerdem Überwasserdrohnen der Seehund-Klasse, die mit Motorgeräusch oder einem künstlichen Magnetfeld eine Schiffspassage vortäuschen und so gezielt die kontrollierte Detonation einer Mine auslösen können. In komplizierten Lagen – in Häfen oder schwierigem Küstengelände – greift die Bundesmarine auch auf Minentaucher zurück.
Die Minenjagdboote haben zudem Vorrichtungen, um selbst bis zu 20 Seeminen auszulegen. Die Fahrt der „Fulda“ wird etwa zwei Wochen dauern, im Mittelmeer wird das Schiff dann zunächst in einen laufenden Nato-Einsatz eingegliedert. Kommt der Marschbefehl, wäre die „Fulda“ über den Suezkanal schnell in der Straße von Hormus, heißt es in der Bundeswehr. Kanzler Merz sagte am Donnerstag: „Wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind, dann steht Deutschland bereit, sich auch militärisch zu engagieren, um die Freiheit der Seewege zu gewährleisten.“
