Saalfeld. Zwei Maiks und ein Mike im neuen Format „Bürger reden Klartext“ im Saalfelder K-Star

Wie kann man verhindern, dass ländliche Regionen von der Entwicklung abgehängt werden? Das war die zentrale Frage beim neuen Format „Auf ein Wort – Bürger reden Klartext“, mit dem CDU-Landeschef Mike Mohring seit vorigem Jahr durch den Freistaat tourt. Gestern Abend war man damit im Saalfelder K-Star, dem ehemaligen Kino in der Brudergasse zu Gast; neben dem Apoldaer zwei weitere Maiks, „Scholle“ Scholkowsky als Moderator und Kowalleck als örtlicher CDU-Landtagsabgeordneter. Übertragen wurde die Veranstaltung als Live-Video im sozialen Netzwerk Facebook.

Welche ganz praktischen Probleme es auf dem Lande gibt, erfuhr Mohring schon bei der Anreise in Richtung Städtedreieck. Auf der B 90 neu war der Handyempfang so schlecht, dass sein Telefonat mit Ex-Ministerpräsident und Mohring-Mentor Bernhard Vogel mehrfach unterbrochen wurde.

Es könne nicht sein, dass Schüler zum Hausaufgaben machen auf den nächsten Berg gehen müssten, weil es im Ort kein Internet gebe, sagte Mohring. Deshalb sei eine Anbindung an die Datenautobahn schnell nötig. Das Ausbluten ländlicher Räume, wie es die gegenwärtige Landesregierung vorantreibe, sei kein gangbarer Weg. Das betreffe das Netz der Schulen und Berufsschulen ebenso wie den öffentlichen Personennahverkehr.

Zu letzterem hatte KomBus-Geschäftsführer Dirk Bergner auf die Gerechtigkeitslücke hingewiesen, dass sein Unternehmen bei gleicher Leistung wie die Erfurter Verkehrsbetriebe deutlich weniger Geld vom Land bekomme. Mohring ergänzte, dass sich das Dilemma im Verkehrsverbund Mittelthüringen fortsetze, in dem sein Landkreis Weimarer Land den Verkehr in Erfurt, Jena oder Weimar mitfinanziere.

„Wie würde ein Ministerpräsident Mike Mohring die Abwanderung stoppen?“ wollte der Saalfelder Klaus-Dieter Viebranz wissen. A und O für die Attraktivität des Standortes Thüringen, so Mohring, seien bessere Löhne. Mit Billiglöhnen, die noch in den 90er Jahren ein Standortvorteil waren, käme man heute keinen Millimeter weiter. Außerdem müsse beispielsweise das Baurecht entrümpelt werden, damit junge Familien, die in ihre Heimat zurückkehren wollen, auch hier bauen können.

Weitere Themen der gut einstündigen Debatte waren die Erhöhung der Müllgebühren im ZASO, Mindestschülerzahlen und die personelle und technische Ausstattung von Schulen, innere Sicherheit sowie die Lehrlingsausbildung.

Im Stahlwerk Thüringen hatte Mohring am Nachmittag einen Packen Probleme zwecks Lösung präsentiert bekommen – vorangestellt wurden beim Gespräch mit der Unternehmensführung freilich die Erfolge der letzten Zeit.

Stahlwerk-Finanzchefin Sina Neumann gab Mohring mit, wie wichtig eine Energiepolitik sei, die eben auch die Bedürfnisse der energieintensiven Unternehmen im Blick behalte. Immerhin verbraucht das Stahlwerk etwa 500 Gigawattstunden Strom – vergleichbar mit einer Stadt wie Jena. Nach dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das die Begrenzung der sogenannten EEG-Umlage für solche Firmen für zulässig erachtet hatte, sei den Stahlwerkern ein Stein vom Herzen gefallen. Denn hätte das Unternehmen fürderhin die volle Umlage zahlen müssen, „würden hier die Lichter ausgehen“, so Neumann. Umso mehr, so Mohring, werden er und die CDU Wirtschaftsminister Peter Altmaier darin bestärken, sein industriepolitisches Konzept weiter zu verfolgen. Anregungen wie ein Thesenpapier der Wirtschaftsvereinigung Stahl, auf das Personalchef Matthias Falk hinwies, seien „immer willkommen“.