Langenwetzendorf. In Langenwetzendorf, Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, Berga und Teilen von Weida geht er wegen fehlender Gelder nicht voran

Es klang wie eine gute Nachricht, der schnell Taten folgen würden: Im November 2016 wurde Steffen Ramsauer, damals noch Bergaer Bürgermeister, in Berlin eine erste Tranche von 50.000 Euro für Planungen zum Breitbandausbau in der Gemeinde Langenwetzendorf, die auch Projektführer ist, Berga, Mohlsdorf-Teichwolframsdorf und Teilen von Weida übergeben. Man hoffte auf einen schnellen Baustart und Vollzug die Maßnahme in den nächsten Jahren. Einen Zuwendungsbescheid gab es dann im Juli 2017.

Knapp zwei Jahre später, im Mai 2019, steht fest, dass sich diese Hoffnungen nicht mehr erfüllen werden, denn die Umsetzung des Breitbandausbaus ist noch nicht einmal losgegangen. „Das kann man keinem Bürger mehr erklären“, weiß auch der Langenwetzendorfer Bürgermeister, Kai Dittmann (CDU). Natürlich ist es nicht so, dass in der Verwaltung und beim beauftragten Planungsbüro IBZ Neubauer nichts getan wurde. Anträge wurden gestellt, Briefe geschrieben, sich immer wieder ändernde Förderbedingungen in die Planungen eingearbeitet, die europaweite Ausschreibung erfolgte und fand auch einen Anbieter. „Wir haben unsere Arbeiten ordentlich erledigt“, sagt Dittmann.

Doch es gibt ein Problem und das ist nicht klein — das Geld. Denn das bestbietende Telekommunikationsunternehmen liegt mit seinem Angebot deutlich über dem, was Bund und Land im Förderbescheid festgesetzt hatten. Von rund 16 Prozent beziehungsweise knapp zwei Millionen Euro mehr (darunter Landesförderung circa 400.000 Euro) spricht der Langenwetzendorfer Bürgermeister. Die bisherige Fördersumme lag bei 12,67 Millionen Euro.

Positive Signale aus Berlin

Das schreibt die Verwaltung auch in einem Brief an die entsprechenden Ministerien in Bund und Land und bittet darum, den Förderbetrag zu erhöhen. Zumal das Telekommunikationsunternehmen den Ausbau in sogenannter FTTB/H-Technologie vornehmen will, das Glasfaserkabel also direkt bis in den Keller oder sogar die Wohnung der Kunden verlegen würde. Das soll drastische Bandbreitenverluste verhindern und damit daheim eine schnellere Verbindung ermöglichen. Entstanden seien die Kosten zum einen durch gestiegene Baupreise und zum anderen durch die geänderten Förderbedingungen, sagt der Bürgermeister und nennt ein Beispiel. So verlangt die Förderung inzwischen, dass Schulen eine Direktverbindung erhalten müssen. Im Projektgebiet betrifft das immerhin 14 Bildungseinrichtungen.

Ohne die Erhöhung der Fördermittel gehe man davon aus, dass man das Angebot nicht finanzieren könnte, heißt es in dem Brief. Das heißt, dass man das Vergabeverfahren aufheben müsste und damit quasi wieder auf dem Stand von vor knapp zwei Jahren wäre. Doch selbst wenn man diesen Schritt ginge, eine erneute Verzögerung in Kauf nehme, so sei nicht davon auszugehen, dass es ein besseres Angebot gebe, das den Förderbestimmungen entspricht, sagt Dittmann. Im Gegenteil, wegen der allgemeinen Erhöhung von Preisen bei Bauunternehmen, die es derzeit überall zu erleben gebe, sei wohl eher davon auszugehen, dass die Sache noch mehr kosten würde. Wenn sich überhaupt eine Firma mit freien Kapazitäten finden ließe. Zudem sei fraglich, ob ein neues Unternehmen nicht eine höhere Wirtschaftlichkeitslücke anbiete, was die Sache noch einmal verteuern würde.

Aus Berlin habe man positive Signale erhalten, sagt Dittmann. Das Land habe sich bisher noch nicht positioniert. Doch die Zeit dränge etwas. Denn zum einen steht von 2020 bis wohl 2022 ein großes Gemeinschaftsprojekt im unteren Ort von Langenwetzendorf an. Dabei sollen auch Leerrohre gelegt werden. Das wäre ein idealer Zeitpunkt, um auch die Kabel fürs Internet gleich mit zu verlegen, findet Dittmann. Dazu komme, dass auch die Digitalisierung der Behörden, das sogenannte E-Goverment, von den Kommunen bald verlangt werde.