Erfurt. Thüringens neu gewählter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seine Minister für eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung ernannt.

Die rot-rot-grüne Familie hat sich kurz vor 17 Uhr im Raum 101 des Thüringer Landtags versammelt. Das Oberhaupt heißt Bodo Ramelow und ruft die „liebe Anja“, den „lieben Benni“, die „liebe Heike“ zu sich.

Der Linke steht hinter einem einsamen Mikro, im Hintergrund eine große, strahlend blaue Wand, und ist bester Laune.

Ramelow ist seit einer guten halben Stunde wieder Ministerpräsident des Freistaats und ernennt jetzt seine Minister. Mit vielen duzt er sich. Und das ist kein Wunder. Immerhin haben alle bis auf den neuen Justizminister Dirk Adams mit ihm bereits fünf Jahre von 2014 bis 2019 im Kabinett zusammengearbeitet. Und selbst Adams, der als Grünen-Fraktionschef bislang den Zusammenhalt des kleinsten Koalitionspartners organisiert hat, ist kein Neuling.

Ramelow: "Es ist mir eine Ehre"

Ramelow, im dritten Wahlgang mit den 42 Stimmen von Linken, SPD und Grünen ins Amt gekommen, spricht von Verantwortung für das Land. „Es ist mir eine Ehre“, sagt er. Es ist ein staatstragender Satz, den man dem neuen Regierungschef abnimmt.

Der 64-jährige Ramelow steht an der Spitze einer Minderheitsregierung. Sie wird gestützt von der CDU, mit der man eine schriftlich fixierte Stabilitätsvereinbarung getroffen hat. Neben inhaltlichen Punkten wie der Verabschiedung des Haushalts 2021 geht es vor allem darum, die AfD außen vor zu lassen und bei parlamentarischen Mehrheiten nicht auf sie angewiesen zu sein.

Es sei wichtig, dass es wieder eine handlungsfähige Regierung in Thüringen gebe, betont Ramelow. Wirtschaftsminister wird erneut SPD-Chef Wolfgang Tiefensee, der auch Vize-Ministerpräsident ist; die Grünen-Politikerin Anja Siegesmund wird wieder Umweltministerin und fungiert als Stellvertreterin Ramelows.

Für die SPD bleiben Heike Taubert als bewährte Kräfte für Finanzen und Georg Maier für das Innenressort zuständig. Das Infrastruktur- und Agrarministerium soll geschäftsführend durch Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) geführt werden, der auch wieder Chef der Staatskanzlei und Kulturminister ist. Im Sozialministerium hat jetzt wieder Heike Werner (Linke) das Sagen.

Der „liebe Helmut“, Nachname Holter (Linke), wird wieder Bildungsminister

Neulinge gibt es vor allem bei den Staatssekretären. So wird Hoffs Büroleiterin Tina Beer jetzt in der Staatskanzlei für Kultur verantwortlich sein, Julia Heesen, bislang in der Staatskanzlei, wird neue Bildungsstaatssekretärin, Susanna Karawanskij, zuvor brandenburgische Arbeitsministerin, und Ramelows Büroleiter Torsten Weil übernehmen die Aufgaben im Infrastrukturministerium, Katharina Schenk, früher unter anderem Referentin des Altenburger Oberbürgermeisters, im Innenministerium.

Und im Wirtschaftsministerium kommt Carsten Feller, bislang Vizestaatssekretär in Brandenburg, neu hinzu.

Der „liebe Helmut“, Nachname Holter (Linke), der aus Mecklenburg-Vorpommern stammt und dessen Frau dort lebt, wird wieder Bildungsminister. „Auch wenn ich weiß, dass Du zu Hause Ärger kriegst“, sagt Ramelow und lächelt wie so oft an diesem Tag.

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