Umfrage: Große Mehrheit für rasche Neuwahlen in Thüringen

Erfurt.  70 Prozent der Thüringer wollen, dass der Landtag im April 2021 neu gewählt wird. Zurzeit verfügt Rot-Rot-Grün über eine relativ deutliche Mehrheit.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) könnte laut der neuesten Umfrage nach der nächsten Landtagswahl weiterregieren.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) könnte laut der neuesten Umfrage nach der nächsten Landtagswahl weiterregieren.

Foto: Bodo Schackow/dpa

Eine große Mehrheit der Thüringer will, dass in einem halben Jahr der Landtag neu gewählt wird. Laut einer repräsentativen Umfrage des Erfurter Meinungsforschungsinstituts Insa halten es 70 Prozent der Wahlberechtigten für „sehr wichtig“ oder „eher wichtig“, dass am 25. April 2021 abgestimmt wird. Nur für 21 Prozent ist die Terminfrage eher oder sogar völlig unwichtig.

Vor der Wiederwahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Ministerpräsidenten Anfang März im Landtag hatte sich die rot-rot-grüne Minderheitskoalition mit der CDU-Fraktion auf den Wahldatum im April geeinigt. Die sogenannte Stabilitätsvereinbarung sieht unter anderem vor, dass sich nach der Verabschiedung des Landeshaushalts für 2021 das Parlament mit der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten auflöst, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen.

Stimmen für Zusammenlegung mit Bundestagswahl 2021

Seitdem gab es intern in der Koalition und Union immer wieder Stimmen, die eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl im Herbst forderten. Dabei wurde auch auf die sich wieder verschärfende Pandemielage verwiesen. Offiziell halten aber bisher alle beteiligten Parteien und Fraktionen vorerst an der damaligen Vereinbarung fest.

Besonders hoch ist die Zustimmung für einen frühen Wahltermin bei den FDP-Wählern. Das niedrigste Interesse an der schnellen Abstimmung besteht bei den Linke-Wählern.

Aktuelle Umfragewerte sehen Rot-Rot-Grün vorne

Wenn bereits am nächsten Sonntag gewählt würde, käme die Linke wie bei der Insa-Umfrage im September auf 33 Prozent. Die SPD erreichte acht Prozent (minus 1 Prozentpunkt), die Grünen landete bei sieben Prozent (plus zwei Punkte). Mit zusammen 48 Prozent verfügten die drei Regierungsfraktionen im Parlament dann über eine relativ deutliche Mehrheit der Sitze - aber nur, weil die FDP mit unverändert vier Prozent nicht mehr im Landtag vertreten wäre. CDU und AfD kämen so wie vor einem Monat auf jeweils 22 Prozent, also zusammen auf 44 Prozent.

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