Gera bewirbt sich mit „Tietz-Quartier“ für Bundesprogramm

Gera.  Mehrheitlich beschloss der Stadtrat den Grundsatzbeschluss, ergänzt um einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion.

Der spätere Warenhauskonzern von Hermann Tietz (Hertie) ging aus einem 1882 auf der Sorge 23 eröffneten Weiß- und Wollwarengeschäft hervor. 1912 eröffnete der prächtige Kaufhaus-Neubau mit viel Fassadenschmuck. Der Bau wird durch ionische Säulen geprägt. Seit 2003 wartet das Kaufhaus, das nach Hertie zum Konsument- und dann zum Horten-Kaufhaus wurde, auf einen Neubeginn.

Der spätere Warenhauskonzern von Hermann Tietz (Hertie) ging aus einem 1882 auf der Sorge 23 eröffneten Weiß- und Wollwarengeschäft hervor. 1912 eröffnete der prächtige Kaufhaus-Neubau mit viel Fassadenschmuck. Der Bau wird durch ionische Säulen geprägt. Seit 2003 wartet das Kaufhaus, das nach Hertie zum Konsument- und dann zum Horten-Kaufhaus wurde, auf einen Neubeginn.

Foto: Peter Michaelis

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Mit dem Projekt „Tietz-Quartier“ wird sich Gera für das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ und damit um Fördermittel bewerben. Mehrheitlich stimmten die Stadträte zur Sitzung am vorigen Donnerstag für den „Grundsatzbeschluss zur Revitalisierung der Innenstadt“. „Ich freue mich, dass die Stadträte dem Vorschlag gefolgt sind und sich für die Bewerbung ausgesprochen haben“, kommentierte Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) das Ergebnis. Es stelle ein Bekenntnis der Stadt zur dringend notwendigen Entwicklung der Innenstadt und ein Bekenntnis für die Notwendigkeit dar, auch über das Kultur- und Kongresszentrum und das Areal Neue Mitte zu sprechen, so Vonarb. Jetzt gehe es darum, für die Entwicklung der Sorge einen ersten Schritt zu gehen. Sollte der Fördermittelgeber den Antrag positiv bescheiden, seien die Stadträte wieder in alle weiteren Entwicklungen und Entscheidungen eingebunden“, warb der OB und wollte zugleich Gerüchten öffentlich entgegentreten: „Ich fühle mich unserer Stadt verpflichtet und unterstütze jedes wichtige Vorhaben, das positive Impulse bringt – ohne Ansehen der einzelnen Person.“

Die Beschlussvorlage war der vorletzte Tagesordnungspunkt einer wahren Mammutsitzung, die die Kommunalpolitiker bis ein Uhr nachts auf ihren Plätzen im Rathaussaal ausharren ließ. Harald Frank (AfD) fühlte sich bei dieser wichtigen Entscheidung zeitlich unter Druck gesetzt und zum jetzigen Zeitpunkt damit überfordert. „Warum plötzlich diese Eile?“, fragte er, während das Okay für einen Personalwechsel in seiner Fraktion ewig dauere.

Frank stellte deshalb den Antrag, die Vorlage in die Verwaltung zurück zu verweisen, damit es den üblichen Weg über die Ausschüsse nehmen und „man sich ein Bild machen“ kann.

Eile für den Bewerbungsantragsei geboten

Die Eile erklärte Julian Vonarb damit, dass die Frist für die nachträgliche Einreichung des erforderlichen Stadtratsbeschlusses Ende nächster Woche ausläuft. Die Bewerbung – hierfür war der Stichtag 21. Januar – war bereits eingereicht, was auch aus der Beschlussvorlage hervorging. Harald Franks Antrag fand keine Mehrheit. Christian Klein (CDU) kritisierte, dass das Areal nicht ganzheitlich und im Kontext mit anderen wie der Neuen Mitte betrachtet wird. Deshalb brachte seine Fraktion einen Änderungsantrag ein: Kommt es nicht zum Realisieren des Projektes, sollten zum einen die Projekteigenmittel zurück gezahlt werden. Zum anderen sollte ein Vorvertrag Klarheit schaffen über jene Mietsummen, die auf die Stadt zukommen würden. „Ich hoffe nur, dass das Projekt auch gelingt. Wenn nicht, dann haben wir nichts anderes gemacht, als einem Privatmann mit Steuermitteln die Immobilie aufgewertet und Spekulantentum gefördert“, so Klein.

Burkhard Schlothauer (Grüne) erklärte, das Kaufhaus sei ein großes, schwieriges Vorhaben, das einer allein gar nicht stemmen könne. „Insofern finde ich es eine gute Initiative, einen Förderantrag zu stellen.“ Es gehe allein um ein Bekenntnis, die Unterstützung für das gesamte Projekt. Der Beschluss bedeute nicht, bereits Verträge zu unterschreiben oder „Herrn Bräuner Geld zu schenken“. Wenn Tilo Wetzel (SPD) sich auch wenig glücklich zeigte, wie dazu das Prozedere gelaufen war, plädierte er dennoch für ein Ja seiner Fraktion. Als Signal, „dass die Innenstadt nicht weiter vergammelt“ wollte Reinhard Etzrodt (AfD) die Zustimmung seiner Fraktion verstanden wissen.

Prüfung des inhaltlichen Konzepts des KuK

Andreas Schubert (Linke) wollte in diesem Zusammenhang noch wissen: Was müsse man tun, damit auch das Kultur- und Kongresszentrum in den Genuss einer solchen Förderung kommen kann? Dazu erklärte der OB unter anderem, dass der Prozess um das inhaltliche Konzept des KuK begonnen habe und damit auch eine Prüfung zur baulichen Machbarkeit einher gehe.

Der Beschluss wurde mit der Ergänzung der CDU-Fraktion angenommen. Mit Ja stimmten 32 Stadträte, mit Nein zwei.

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