Neujahrsempfang der FDP in Jena

Die FDP Thüringen und die FDP Jena-Saale-Holzland waren am Sonnabend gemeinsame Gastgeber für den Neujahrsempfang der Partei in Jena.

Die Mitglieder der Thüringer FDP trafen sich am Sonnabend in Jena.

Die Mitglieder der Thüringer FDP trafen sich am Sonnabend in Jena.

Foto: Jens Henning

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Jena Die FDP Thüringen und die FDP Jena-Saale-Holzland waren am Sonnabend gemeinsame Gastgeber für den Neujahrsempfang in der Sparkassenarena in Burgau: Patrick Frisch, Kreisvorsitzender der FDP Jena-Saale-Holzland, der erste Redner, will 2020 die Stadt Jena und den Saale-Holzland-Kreis nicht nur im Nahverkehr und in der Wirtschaftsförderung zusammenführen.

Er sieht auch Ansätze für eine gemeinsame Kulturförderung. Auch im Schulbereich gebe es engere Verzahnungen. „Verwaltungsgrenzen stehen auf dem Papier, wir haben begonnen, Verwaltungsbrücken zu bauen“, sagte Frisch. Der Redner will sich nicht von Studien von Focus Money verrückt machen lassen, die den Kreis auf einen der hinteren Plätze sieht. „Der Landkreis hat eine Entwicklung genommen“, widersprach Frisch der Veröffentlichung in dem Wirtschaftsmagazin.

Frisch lobte die Partnerschaften, die es zwischen der Stadt Jena mit Rothenstein gibt. „Auch die Zusammenarbeit mit Zöllnitz funktioniert.“ Frisch bedauerte, „dass wir zwölf Jahre einen anderen Kurs eingeschlagen hatten.“Die Initiative „Friday for future“ sieht er mit offenen Augen. Er votierte aber im gleichen Moment auch auf einen Slogan „Mondays for economy “. Er meinte damit eine ebenso große Anerkennung für Menschen in der Öffentlichkeit, die am Montag ihrer Arbeit nachgehen, egal in welchen Bereichen und Brnachen.

Der vom Jenaer Stadtrat ausgerufenen Klimanotstand habe ihm nachdenklich gestimmt, „da mir ganz einfach konkrete Maßnahmen im Vorfeld gefehlt haben. Wir müssen aufpassen, dass das kein Marketing-Gag wird.“Frisch griff in seiner Rede auch einen Punkt des Wahlkampfes von Uta Bergner bei der Landtagswahl auf. „Es ist sicher eine Vision. Warum sollte uns nicht eine Nord-Süd-Verbindung gelingen, also eine S-Bahn-Anbindung von Camburg über Jena bis nach Kahla“, sagte Frisch. Man müsse Lösungen finden für die fast 30 000 Pendler, die täglich nach Jena fahren und zurück.

Der zweite Redner, Dr. Thomas Nitzsche, Oberbürgermeister der Stadt Jena und stellvertretender Landesvorsitzender der FDP, warb für die anstehenden Großbauprojekte in Jena. Die Bebauung des Eichplatzes werde wohl ein Jahrzehnt dauern, „in 100 Jahren wird man aber über diese Zeit sagen, damals ist das Stadtzentrum geschlossen wurden. Da ist etwas geschaffen wurden.“ Das gelte auch für den Uni-Campus, für das Stadion, für die Ernst-Abbe-Bücherei und für die Schwimmhalle.

„Bei den Investitionen geht es uns nicht um irgendwelche Rekorde. Wir sollten viel weiterdenken. Wenn wir aber mit Regionen wie Leipzig mithalten wollen, müssen wir in anderen Dimensionen denken. Da ist es nicht entscheidend, Einwohnerzahlen von 110 000 oder 120 000 zu haben. Wir müssen über 200 000 plus reden. Erst diese Zahlen öffnen uns die Wege in eine andere Liga.“Nitzsche berichtete über seinen Besuch beim Neujahrsempfang am Freitagabend in Stadtroda. „Da hatte ich anfänglich Menschen gesehen, die Angst hatten. Jetzt kommt Jena, dachten viele. Nach meinen wenigen Worten, die ich sagen durfte, war aber die Erleichterung spürbar. Es geht uns nicht darum, die Menschen nach Jena einzugemeinden. Es geht darum, Aufgaben bezogen zuarbeiten, und zwar gemeinsam.“

Dritter Redner des Neujahrsempfangs war der Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich, Mitglied des Thüringer Landtages. Er machte deutlich, dass die Thüringer FDP keine Koalition mit der Linkspartei eingehen wird. Zur AFD, Kemmerich nannte nicht die drei Buchstaben, er umschrieb sie mit den Worten „die andere Partei“, fand er auch deutliche Worte. „Die Wähler haben aus Frust auf die Politik, auf die Große Koalition, auf Merkel ihre Kreuze gemacht. Das sind aber keine Radikale. Sie sind enttäuscht. Wir wollen diesen Menschen Lösungen bieten für ihre Alltagsprobleme“, sagte Kemmerich.

Alarmierend sei für die Zahl von 17000 Fachkräften in Jena, die bis 2030 altersbedingt aus ihrem Job ausscheiden. Er kritisierte die Rot-Rot-Grüne-Landesregierung beim Thema Lehrermangel. „Sie hatten fünf Jahre Zeit, die Aufgabe zu lösen. Es reicht nicht aus, in den fünf Jahren nur über das Problem zu lamentieren.“Kemmerich warb für ein Investitionsprogramm, dass die Thüringer Kommunen unterstützen soll. „In der Rücklage des Landes befinden sich 168 Millionen Euro. Dieses Geld darf nicht im Haushalt versickern. Es sollte in die Gemeinden zurückfließen, um für mehr Investitionen zu sorgen.“

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