Saale-Holzland: Ministerium sperrt sich gegen Stufe Gelb

Saale-Holzland/Jena.  Der Saale-Holzland-Kreis will einen eingeschränkten Regelbetrieb in Schulen und Kitas einführen. Doch das Land schwenkt plötzlich um.

Schilder weisen in Schulen und Kitas auf die Hygieneregeln hin.

Schilder weisen in Schulen und Kitas auf die Hygieneregeln hin.

Foto: Uwe Möller / Symbolfoto

Die Stimmung zwischen dem Saale-Holzland-Kreis und dem Bildungsministerium ist, milde gesagt, angeknackst. Man ist sich uneins, wie angesichts hoher Corona-Zahlen weiter mit den Schulen und Kindergärten verfahren wird. Dabei vollführten beide Seiten zuletzt eine 180-Grad-Wendung. Ein Rückblick in mehreren Akten.

Akt eins: Es ist die 44. Kalenderwoche, Ende Oktober, im Corona-Jahr. Die Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt des Saale-Holzland-Kreises gestaltete sich immer schwieriger, weshalb Landrat Andreas Heller (CDU) Bundeswehr-Soldaten zur Unterstützung heranzog. Die Woche zuvor wurden Corona-Fälle in der Porstendorfer und St. Gangloffer Kita bekannt, die beide schließen mussten.

Angesichts der steigenden landkreisübergreifenden Infektionszahlen verhängte das Bildungsministerium vor gut drei Wochen eine Allgemeinverfügung. Kindergärten im Saale-Holzland sind in den eingeschränkten Regelbetrieb zu bringen. Stufe Gelb also, auf zwei Wochen ausgelegt. Gruppen müssen dabei strikt getrennt werden, Eltern dürfen ihre Kinder nur bis ans Tor bringen. So soll verhindert werden, bei einem Corona-Fall die gesamte Kita schließen zu müssen. Das Vorgehen ist personalaufwendig. Einige Kitaträger mussten ihre Öffnungszeiten einschränken, sehr zum Verdruss mancher Eltern. Besser aber als ganz dicht, meinen andere. 7-Tage-Inzidenz pro 100 Einwohner am 29. Oktober, als die Verfügung herausgegeben wurde: 95,2.

Bildungsministerium gibt Zuständigkeit an Kreis ab

Akt zwei: Nach Ablauf von zwei Wochen wollte der Saale-Holzland-Kreis, Stand 12. November, keine Verlängerung der Allgemeinverfügung, teilte eine Kreissprecherin auf Nachfrage mit. Am darauffolgenden Freitag schien dann kommunikativ einiges durcheinander zu gehen. Beim Bildungsministerium nachgefragt, erklärte man dort erst, die Stufe Gelb verlängern zu wollen, auch der Kreis befürworte dies. Am späten Nachmittag dann die Nachricht: Nein, das Land verlängert die Allgemeinverfügung nicht und gibt die Zuständigkeit an den Kreis ab. Der könne, so der Tenor aus dem Ministerium, die Infektionsschutz-Maßnahmen verschärfen, wenn er will. 7-Tage-Inzidenz am Freitag, 13. November: 98,9.

Dritter Akt, die Wendung: Am Montag, 16. November, tagte der Covid-19-Koordinierungsstab in Eisenberg und fällt die Entscheidung: Der Saale-Holzland-Kreis beantragt beim Land nicht nur den eingeschränkten Regelbetrieb für die Kindergärten, sondern auch für die Schulen. Grund seien die „anhaltend hohen Covid-19-Infektionszahlen“. 7-Tage-Inzidenz: 116,9.

Nun, am Freitag, der Paukenschlag im vorerst finalen Akt: Das Bildungsministerium lehnt plötzlich das Ansinnen des Kreises ab, die Stufe Gelb auszurufen. Obwohl es eine Woche zuvor erklärte, die Entscheidung in Kreishände zu geben. Zwar werde erkannt, dass es ein hohes und diffuses Infektionsgeschehen im Saale-Holzland gebe. „Da jedoch bisher nur wenige Schulen und Kitas betroffen seien, sieht das Land von der Anordnung des eingeschränkten Regelbetriebs für alle ab“, teilt das Landratsamt mit. Das Land bezieht sich auf die Beschlüsse der Ministerpräsidenten- und der Kultusministerkonferenz, die besagen, die Schulen weitestgehend offen zu halten.

Landrat: Wir wollen Schulen und Kitas offen lassen

Stufe Gelb bedeutet aber keineswegs eine Schließung der Schulen, das betont Landrat Heller, der die Ablehnung des Landes bedauert. „Wenn in einem Kindergarten in Stufe Gelb, wo die Gruppen voneinander getrennt sind, ein Corona-Fall bekannt wird, dann reicht es in der Regel, nur die betroffene Gruppe in Quarantäne zu schicken. In Stufe Grün muss dann womöglich gleich der ganze Kindergarten geschlossen werden. Das erzeugt nicht nur bei den Eltern Unmut und Unverständnis“, sagt er.

Rein rechtlich könne Heller nichts anweisen. Er empfiehlt daher den Schulleitern, die Möglichkeit einer Separierung unter den Schülern und Lehrkräften zu nutzen. Eine solche Empfehlung gibt es auch für die Kita-Träger. Der Landrat bittet zudem die Einwohner, die geltenden Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten. „Sie schützen damit sich und andere.“

7-Tage-Inzidenz am gestrigen Freitag, 20. November, im Saale-Holzland: 124,2.