Stadt Jena erhöht Transparenz bei Allgemeinverfügungen

Jena.  Nachgehakt: Begründungen für Allgemeinverfügungen werden im Internet öffentlich gemacht.

An der Einfallstraße von der A4 in Richtung Jena-Zentrum weist die Stadt auf die Allgemeinverfügung hin, dass sich Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten sofort in häusliche Quarantäne zu begeben haben.

An der Einfallstraße von der A4 in Richtung Jena-Zentrum weist die Stadt auf die Allgemeinverfügung hin, dass sich Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten sofort in häusliche Quarantäne zu begeben haben.

Foto: Tino Zippel

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Die Stadtverwaltung erhöht die Transparenz in der Corona-Krise. Die Begründungen zu den jüngsten Allgemeinverfügungen werden jetzt ebenfalls öffentlich gemacht. Aktuelle Infos im kostenlosen Corona-Liveblog.

Bisher waren die Begründungen zu den Verfügungen für die Bürger praktisch nicht einsehbar. Dies ist aber wichtig zum Verständnis der Maßnahmen, die erhebliche Einschnitte bis in den höchstpersönlichen Lebensbereich bedeuten. Mehrere Leser baten um mehr Transparenz, zumal der Inhalt der Allgemeinverfügung teils missverständlich war. Noch in der seit Sonntag gültigen Allgemeinverfügung stand der Hinweis: „Die Begründung dieser Allgemeinverfügung kann beim Fachdienst Recht (…) während der Öffnungszeiten montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 11.30 Uhr eingesehen werden.“ Dies ist aber nicht der Fall, alle Behörden haben geschlossen.

Die Stadt korrigiert dies: „In den Allgemeinverfügungen haben wir in den letzten beiden den Passus – nach telefonischer Vereinbarung – aufgenommen“, sagte Rathaussprecher Kristian Philler der Zeitung. Vorher sei dies einfach der Zeit geschuldet nicht beachtet worden. Die Stadtverwaltung arbeite, die Gebäude seien allerdings geschlossen. Termine können telefonisch vereinbart werden. In den Allgemeinverfügungen war zudem auf eine Internetseite verwiesen worden, auf der die Begründungen zu lesen sein sollten. Dort waren sie aber bis Montagnachmittag nicht zu finden (www.jena.de/corona). Philler sagte, das werde geändert.

Derzeit sind in der Stadt wegen Corona vier Allgemeinverfügungen gültig: Eine legt die Risikogebiete fest, was für Rückkehrer nach Jena wichtig ist. Eine weitere bestimmt das Betretungsverbot für öffentliche Plätze für mehr als zwei Personen (mit Ausnahmen). Eine weitere ordnete die Schließung von Kitas, Schulen und Lehreinrichtungen an. Die vierte Verfügung nimmt die zwischenzeitlich verfügte Sonntagsöffnung der Läden wieder zurück.

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