Verkauf von Flugplatz Altenburg-Nobitz ist geplatzt

Der Kaufantrag für den Flugplatz Altenburg-Nobitz wurde zurückgezogen, nachdem die zugesicherte Kaufsumme auf einen Bruchteil schrumpfte und ein EU-Verfahren die Kreisräte weiter irritierte.

Die anfangs zugesicherte Kaufsumme für den Flughafen Altenburg-Nobitz von zwei Millionen Euro sank auf 500.000 Euro. Foto: Tino Zippel

Die anfangs zugesicherte Kaufsumme für den Flughafen Altenburg-Nobitz von zwei Millionen Euro sank auf 500.000 Euro. Foto: Tino Zippel

Foto: zgt

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Altenburg/Erfurt. Der Flugplatz-Verkauf ist geplatzt. Die anfänglich durch einen Investor zugesagte Millionen-Kaufsumme schrumpfte auf 150.000 Euro. Für zusätzlichen Verdruss sorgte auf der letzten Kreistagssitzung die Überprüfung finanzieller Hilfen für den Airport durch die EU. Dieses Thema beschäftigt nun auch den Landtag.

Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) zog seinen Kaufantrag im nicht öffentlichen Teil der Kreistagssitzung zurück mit der Begründung, dass es kein ernsthaftes Kaufinteresse für den Flugplatz mehr gebe. Schon in Ausschusssitzungen zuvor hatte sich angedeutet, dass der aus Baden-Württemberg stammende Vertreter einer Investorengruppe kalte Füße bekommen hatte. Sechs Wochen war ernsthaft verhandelt worden. Neben dem Landrat nahmen unter anderem CDU-Kreischef Uwe Melzer und SPD-Kreistagsfraktionschef Dirk Schwerd daran teil. Doch zuletzt nahm der Käufer selbst einen verbindlichen Termin nicht mehr wahr.

Auch die Kaufsumme sank rapide. Anfangs wurden zwei Millionen geboten, dann 700.000 und schließlich noch 500.000 Euro. Davon hätte ein durch den Kreistag bewilligter Kredit in Höhe von 350.000 Euro für den Airport noch abgezogen werden müssen. Gründe für den Preisverfall waren offenbar die sinkenden Bundes-Zuschüsse für Fotovoltaikanlagen und Einspeisevergütungen, mit denen die Investoren geplant hatten. Hinzu kommen drohende Fördermittel-Rückzahlungen, weil die EU dem Vorwurf von unrechtmäßigen Zuschüssen - vor allem an die Fluggesellschaft Ryanair - nachgeht.

Auch wegen dieser Prüfungen zeigten sich einige Kreisräte genervt. Der vollständige Inhalt des EU-Beihilfeverfahrens liegt bislang nur den Fraktionschefs vor. Selbst führende Kommunalpolitiker waren über einige darin aufgelistete Vorwürfe überrascht. Dabei geht es beispielsweise um Investitionen, die lediglich auf Drängen von Ryanair getätigt worden sein sollen, um Gebührenzahlungen und Marketinghilfen. Obwohl ein Vertreter der Flugplatz-Geschäftsführung auf der Kreistagssitzung versicherte, dass an den Vorwürfen nichts dran sei, zeigten sich einige Kreisräte irritiert. Man habe vieles nicht gewusst , hieß es. Dazu zähle auch die Tatsache, dass Ryanair letztlich mehr Geld vom Airport erhalten als an ihn gezahlt habe; dies sei bemerkenswert. Deswegen wird nun auch hinterfragt, unter welchen Voraussetzungen und für welchen Empfänger die Marketingzuschüsse des Landes geflossen sind – nur für den Airport oder auch für den irischen Billigflieger? Ebenso stehen die Zuschüsse des Landes zum Infrastrukturausbau am Flughafen in der EU-Kritik. Um herauszubekommen, ob das EU-Beihilfeverfahren Konsequenzen für das Land hat, beschäftigte sich auf Antrag von CDU und SPD der Verkehrsausschuss des Landtags letzte Woche mit dem Thema. Es habe für den Untersuchungszeitraum bis 2009 eine EU-Festlegung gegeben, wonach solche Marketingzuschüsse bei Flughäfen mit weniger als einer Million Passagiere nicht marktrelevant sind, habe Verkehrsminister Christian Carius (CDU) im Ausschuss erklärt. Ähnlich sah das Ausschuss-Vorsitzende Sabine Doht (SPD). Auch ihr sei kein Flughafen in Deutschland bekannt, der nicht solche Zuschüsse erhalten habe.

Kaufangebot für Flugplatz Altenburg-Nobitz

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren