Demos in Thüringen schon ab Donnerstag möglich

Erfurt.  Bereits ab Donnerstag sind Demonstrationen in Thüringen möglich. Allerdings ist entscheidend, dass bei den Veranstaltungen die Regelungen zum Corona-Schutz eingehalten werden.

Die Festlegung mit bis zu 30 Personen drinnen und bis zu 50 Personen draußen gilt weiterhin.

Die Festlegung mit bis zu 30 Personen drinnen und bis zu 50 Personen draußen gilt weiterhin.

Foto: Sascha Fromm

Demonstrationen und Kirchgänge sind schon ab Donnerstag, 23. April, möglich. Darauf hat sich am heutigen Mittwoch das Kabinett verständigt. Zunächst sollten die Regelungen, dass sich drinnen 30 und draußen 50 Menschen versammeln können, erst ab Sonntag, 3. Mai, gelten. Mit Blick auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit sowie Religionsausübung sei entschieden worden, dass die Versammlungsbehörde unter Beachtung des Infektionsschutzes von Donnerstag an Kundgebungen regeln kann. „Wir haben den Termin vom 3. Mai auf den 23. April umgestellt“, erklärt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auf Anfrage. Offenbar liegen Anmeldungen vor. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog.

„Wir warten nicht, bis das Verfassungsgericht uns neue Maßgaben gibt, sondern wir geben die Maßgaben, damit die Infektionsauflagen das Thema sind.“ Eine Debatte, ob Grundrechte eingeschränkt würden, sei damit vom Tisch. „Wir haben zu entscheiden - und dazu zwingt uns auch die Verfassung -, dass alle Anmelder gleich sind“, betont er. „Wir wollen, dass die kommunalen Gebietskörperschaften in solchen Fällen die Gesundheitsämter einschalten, damit diese genaue Auflagen machen. Dabei geht es um den Infektionsschutz. Wir wollen Meinungsfreiheit ermöglichen“, betont Ramelow. Die Festlegung mit bis zu 30 Personen drinnen und bis zu 50 Personen draußen gilt weiterhin.

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