Langer Streit um das Haus der Frau von Stein in Weimar

Weimar.  Im Februar 2021 wird über die Möglichkeit des Wiedererwerbs durch die Stadt Weimar vom spanischen Investor verhandelt.

In Kürze könnte sich abschließend entscheiden, wie es mit dem Haus der Frau von Stein in Weimar weitergeht.

In Kürze könnte sich abschließend entscheiden, wie es mit dem Haus der Frau von Stein in Weimar weitergeht.

Foto: Jens Lehnert

Es liegt inzwischen ein Dutzend Jahre zurück, dass sich die Weimarer Stadtoberen und mit großer Mehrheit auch der Stadtrat dazu entschlossen, das weltbekannte Haus der Frau von Stein zu veräußern.

In dem Gebäude ging einst Johann Wolfgang Goethe bei Charlotte von Stein ein und aus. Später war es eine Pension und beherbergte unter anderem Marlene Dietrich (1901-1992), als diese in jungen Jahren in Weimar Konzertgeige studierte.

In den 1990er-Jahren hatte die Weimarer Dependance des Goethe-Instituts auf kleinem Raum ihren Sitz. In den Nullerjahren stellte sich die Frage, was aus Haus und Grund - gelegen in Sichtweite von Ilmpark und Anna-Amalia-Bibliothek - werden sollte. Sowohl seitens der Klassik- stiftung als auch der Musikhochschule gab es gemeinsame Nutzungspläne.

Überraschender Verkauf an spanischen Investor

Die Stadt Weimar entschied sich allerdings für eine überraschende externe Lösung: Ein gewisser Juan-Javier Bofill aus Spanien, der für sich reklamierte, über Werke von Dalí verfügen zu können, erhielt für 325.000 Euro, wie es damals hieß, den Zuschlag.

Inzwischen ist zwar einiges saniert worden, darunter Dach und Dachstuhl. Die Immobilie liegt aber brach. Und immer wieder heißt es, die Stadt Weimar sei auf einem guten Weg, Haus und Grund zurückzuerhalten.

Peter Kleine, der erst vor wenigen Jahren zum Oberbürgermeister Weimars gewählt wurde und in die damaligen Ränke nicht eingebunden war, erläutert auf Anfrage dieser Zeitung die Sachlage und das weitere Vorgehen.

Wie ist der aktuelle Stand mit Blick auf das Eigentum am Haus der Frau von Stein?

Nachdem die "Museum Haus der Frau von Stein GmbH" ihre Verpflichtung als Investor aus dem 3. Nachtrag zum Grundstückskaufvertrag nicht erfüllt hat, hat die Stadt Weimar ihren Anspruch auf Wiedererwerb gerichtlich geltend gemacht. Das Verfahren ist vor dem Landgericht Erfurt anhängig, ein erster Verhandlungstermin wurde für Februar 2021 terminiert. Des Weiteren konnte die Stadt Weimar im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens erreichen, dass im Grundbuch ein Widerspruch zur erstrangigen Eintragung weiterer Grundpfandrechte eingetragen wurde. Somit hat die Eigentümerin des "Haus der Frau von Stein" nunmehr keine Möglichkeit mehr, die Liegenschaft mit weiteren Grundschulden zu belasten und damit die Rückübertragung zu erschweren.

Was erhofft sich die Stadt Weimar von diesen Schritten?

Die gerichtliche Geltendmachung des Wiedererwerbsanspruches der Stadt Weimar zielt auf die Übereignung des Eigentums an dem "Haus der Frau von Stein" auf die Stadt Weimar.

Und wie lange wird das dauern?

Zur voraussichtlichen Dauer des Verfahrens können gegenwärtig keine Angaben gemacht werden. Dies hängt von verschiedenen Faktoren ab, die nicht in der Sphäre der Stadt Weimar liegen. Dazu zählen Fragen wie: Welche Rechtsauffassung vertritt das Landgericht Erfurt? Sind Beweiserhebungen notwendig - und wenn ja, in welchem Umfang? Sind Rechtsmittel gegen das erstinstanzliche Urteil zulässig und werden diese eingelegt und so weiter.

Was passiert zwischenzeitlich mit dem Haus?

Bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Gerichts, ob der Stadt Weimar ein Wiedererwerbsrecht zusteht, ist Eigentümerin des Hauses die "Museum Haus der Frau von Stein GmbH". Die Stadt Weimar hat auf das Haus der Frau von Stein keinerlei Zugriffsrechte und kann somit auch keine Aussage darüber treffen, was während des laufenden Verfahrens mit dem Haus passiert.

Welche Schlüsse können Sie schon jetzt aus dieser Immobilienveräußerung ziehen?

Zunächst soll hier erwähnt werden, dass die Veräußerung der Liegenschaft "Haus der Frau von Stein" im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung erfolgte. Das Konzept der Rechtsvorgängerin der "Museum Haus der Frau von Stein GmbH" wurde als "Siegerkonzept" ausgewählt und durch die Mehrheit der Mitglieder des Weimarer Stadtrates beschlossen. Die Stadt wird, sofern eine Veräußerung vergleichbarer Immobilien in Betracht kommt, weiterhin die Auswahlentscheidung nach dem "besten Konzept" treffen. Dennoch wird die Stadt Weimar zukünftig sicherstellen müssen, durch entsprechende vertragliche Regelungen frühzeitiger in das Verfahren eingreifen zu können, wenn der Investor seine vertraglich übernommenen Verpflichtungen nicht erfüllt. Hier werden zukünftig zur engmaschigeren Kontrolle der Nachweis von zuvor festgelegten Teilleistungsfristen vereinbart werden. Die Nichterfüllung derartiger Fristen wird zum einen an die Zahlung einer Vertragsstrafe geknüpft werden und der Stadt Weimar gleichzeitig die Möglichkeit eines Rücktritts vom Vertrag einräumen. Derartige Sicherheiten werden bei zukünftigen Veräußerungen von bedeutsamen Liegenschaften mit hohem Sanierungsaufwand verhandelt. Neben der Erbringung von Investitionen in die Sanierung ist die Stadt Weimar auch bestrebt, in derartigen Fällen nicht nur eine Investitionssumme vertraglich zu vereinbaren, sondern auch ein Fertigstellungsdatum/Nutzungsaufnahme vertraglich festzuschreiben.

Wie stand es denn bisher um die engmaschige Kontrolle?

Die engmaschige Kontrolle des Investors wurde im 3. Nachtrag zum Grundstückskaufvertrag mit der "Museum Haus der Frau von Stein GmbH" vereinbart. Auch hier wurden Teilleistungsziele definiert und ein Termin für die Nutzungsaufnahme vertraglich vereinbart.