Ungenutzte Fördermittel für schnelles Netz zurück in Staatskasse?

Erfurt. Die bislang ungenutzten Fördermittel für schnelles Internet im ländlichen Raum Thüringens fließen in den Landes- oder Bundeshaushalt zurück, sollten sie bis zum Jahresende nicht abgerufen werden.

Seit Herbst 2009 hat das Umweltministerium knapp 4,2 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau im ländlichen Raum Thüringens vergeben. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Seit Herbst 2009 hat das Umweltministerium knapp 4,2 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau im ländlichen Raum Thüringens vergeben. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

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Sie seien zweckgebunden und könnten deshalb nicht für andere Vorhaben ausgegeben werden, heißt es in der Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf eine FDP-Anfrage. Vor wenigen Wochen war bekanntgeworden, dass es bislang keinen einzigen Antrag auf Auszahlung dieser Fördermittel für das laufende Jahr gibt.


Damals hatte ein Sprecher des Umweltministeriums gesagt, die im Haushalt für 2013 eingeplante Fördersumme von fast 0,9 Millionen Euro zum sogenannten Breitbandausbau im ländlichen Ram stehe wegen fehlender Anträge noch immer vollständig zur Verfügung. Das Geld stamme zu 60 Prozent vom Bund und zu 40 Prozent vom Land.


Anträge auf diese Förderung können nur Kommunen ohne eine Grundanbindung an schnelles Internet stellen. Seit Herbst 2009 hatte das Ministerium knapp 4,2 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau im ländlichen Raum vergeben.

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