Leitartikel: Kein Spaß am Rechtsrock

Kai Mudra zur klaren Kante der Polizei in Themar.

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Der Spaß soll ihnen vergehen, und es dürfe sich wirtschaftlich in Thüringen nicht mehr lohnen, Rechtsrock-Konzerte zu veranstalten. SPD-Innenminister Georg Maier hat klare Vorstellungen, was er will, geht es um diese Hass-Veranstaltungen.

Rechtsrock öffnet jungen Menschen einen Weg in die Neonazi-Szene. Der häufig laut, oft auch subtil verbreitete Hass in der Musik setzt sich langsam in den Köpfen fest.

Vieles von dem, was da gesungen wird, fällt noch unter Meinungsfreiheit, auch wenn es rassistisch und menschenverachtend ist. Auch deshalb verfolgen Landesregierung und Innenminister eine klare Linie.

Das vom Landratsamt Hildburghausen verhängte Alkoholverbot wurde gerichtlich bestätigt. Damit verging den Neonazis bei praller Sonne am Samstag der Spaß. Gereicht wurden unter anderem noch Brause, Wasser und alkoholfreies Bier.

Weniger Spaß lässt Besucherzahlen schwinden und die Einnahmen für die Rechtsextremisten sinken. Das Alkoholverbot erleichterte es der Polizei, klare Kante zu zeigen. Die Biervorräte wurden beschlagnahmt.

Aufmerksam zugehört bei der Musik und bei den Tattoos genau hingeschaut haben die Beamten auch noch. Zwei Bands mussten ihre Auftritte abbrechen. Zudem erhielten mehrere Dutzend Neonazis Strafanzeigen.

Rechtsrock-Konzerte zu verbieten, scheint kaum möglich. Wichtig wäre zu klären, ob die Treffen, die als politische Demonstrationen gelten, wegen ihres Eintrittspreises nicht kommerzielle Veranstaltungen sind. Dann müssten die Organisatoren teure Sicherheitskräfte bezahlen und könnten sich nicht nur auf die Polizei verlassen. Auch kosten dann sämtliche Behördenbescheide, Sicherheitsgutachten und weitere Auflagen Geld, wie bei jedem kommerziellen Konzert.

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