Schwieriges Stühlerücken im Erfurter Stadtrat

Erfurt  Mit Zusammenschluss von Piraten und Freien Wähler hat der Stadtrat nun acht Fraktionen. Verteilung von Sitzplätzen und Geschäftsstellen problematisch

An den längsten Tisch-Stuhl-Reihen sitzen

An den längsten Tisch-Stuhl-Reihen sitzen

Foto: Marco Schmidt

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Stühlerücken im Stadtrat. Wenn es denn so einfach wäre. Nachdem nun Pirat Peter Städter mit den Freien Wählern wieder eine Fraktion bildet, sind es derer acht. Acht Fraktionen, die sich im Halbrund des Sitzungssaales sortieren müssen.

Bloß bis Mittwoch, wenn die konstituierende Sitzung stattfindet, ist noch Zeit. Und keineswegs geklärt, wer wo Platz nimmt. „Der Ältestenrat wird sich am Dienstag dazu noch einmal verständigen“, sagt Daniel Baumbach, Sprecher der Stadt. Bisher sei nur gesetzt, dass die CDU an der gleichen Stelle ihre Reihen erhält. Auch weil dies Kristina Vogel ermöglicht, problemlos mit dem Rollstuhl in den Reihen ihrer Fraktion zu sitzen.

Dann fangen aber die Probleme an. Denn die Gruppierung nach dem politischen Spektrum von links nach rechts ist kaum möglich. Saßen die Grünen bisher neben der CDU, haben sie nunmehr wenig Ambitionen, zwischen „Schwarz und Blau“ zu sitzen, wie Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich sagt. Wie es bisher üblich war, fühle man sich gewiss näher an Rot, Rot – und das eben auch räumlich.

Wenn es nach der politischen Linie geht, sieht sich bestimmt aber auch die Mehrwertstadt eher im linken Teil des Sitzungssaals besser aufgehoben. Wegen der durchgehenden halbrunden Tischreihen ist ein Umsortieren und Abschrauben wie im Bundestag aber nicht möglich. Den Platz in der ersten Reihe werden die Grünen ohnehin an Stefan Möller, abtreten müssen, der von seinen AfD-Kollegen zum Fraktionschef gewählt wurde.

Als ein brennenderes Problem sieht Grünen-Fraktionschefin Rothe-Beinlich aber die Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates an. Also jenes Gremiums, wo alle wichtigen Themen landen, bevor sie in der Stadtratssitzung diskutiert werden. Und wo auch, wenn nötig, das Krisenmanagement abläuft.

„Ich bin der Meinung, dass im Hauptausschuss alle Fraktionen vertreten sein sollten“, sagt die Politikerin. Und ist sich dabei mit ihren Kollegen von Linke, SPD, Freie Wähler und CDU einig. Die Thüringer Kommunalordnung aber sieht als Besetzung des Hauptausschusses maximal sechs Fraktionsvertreter plus Oberbürgermeister vor. „Wenn der Wähler aber anders entschieden hat, können wir doch keine Fraktion vor der Tür sitzen lassen.“ Zwar laufe bereits eine rechtliche Prüfung, aber bis Mittwoch werde wohl kein Ergebnis vorliegen.

Es rumort aber auch aus anderem Grund unter den Parteien. Acht Fraktionen bedeuten auch acht Geschäftsstellen, die achtmal kosten. Das bisher zur Verfügung stehende Geld zu teilen, funktioniere nicht. „Demokratie gibt es nicht umsonst. Die ehrenamtlichen Stadträte brauchen funktionierende Geschäftsstellen“, sagt Astrid Rothe-Beinlich. Und darf sich da breiter der Zustimmung sicher sein.

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