Erfurt. Mit einer Mahnwache haben Taxifahrer in Erfurt gegen eine geplante Neuregelung für Konkurrenten wie den Fahrdienstanbieter Uber demonstriert. „Uber und Co. übernehmen den Markt und diktieren danach die Preise“, kritisiert Michael Müller, Präsident des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen.

Taxifahrer haben vor der Thüringer Staatskanzlei eine Mahnwache abgehalten. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. hatte zu dieser Aktion aufgerufen. Damit soll auf die Bedrohung des Taxigewerbes, auf Grund der geplanten Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes, aufmerksam gemacht werden. Der Verband führt dazu Mahnwachen in allen Bundesländern im Rahmen einer Tour durch.

Mit Mahnwachen in allen 16 Bundesländern wollen Taxifahrer gegen eine geplante Neuregelung für Konkurrenten wie den Fahrdienstanbieter Uber demonstrieren. Sie fürchten dadurch eine Bedrohung des Taxigewerbes. Hintergrund ist die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplante Liberalisierung des Fahrdienstmarktes, mit dem die sogenannte Rückkehrpflicht für Mietwagen mit Fahrer entfallen solle, wie der Präsident des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen, Michael Müller, am Freitag erklärte. „Die geplanten Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes würden das Aus für das Taxigewerbe bedeuten“, meinte Müller.

„Wir wollen in den Bundesländern dafür werben, dass sie der geplanten Neuregelung im Bundesrat nicht zustimmen“, erläuterte der stellvertretende Geschäftsführer des Verbands, Frederik Wilhelmsmeyer. Bislang müssen die Konkurrenten der Taxi-Unternehmen nach jeder Fahrt an ihren Hauptstandort zurückkehren, wenn sie keinen neuen Auftrag haben. Taxis dagegen dürfen auf der Straße auf Kunden warten. Diese Regelung sei bislang der einzige Schutz vor der Konkurrenz, die mit Dumpingtarifen angreife, betonte Müller. Anderenfalls drohe ein Preiskampf mit den Taxifahrern, die an die von den Kommunen festgelegten Tarife gebunden seien. Wie dies ausgehen werde, sei absehbar, meinte Müller: „Uber und Co übernehmen den Markt und diktieren danach die Preise.“