Elmar Otto über zögerliche Zahlungen des Landes.

Die Kindergartenbeiträge in Thüringen bleiben ein heißes Eisen. Dabei wollte man eigentlich mit dem Thema glänzen und sich nicht permanent die Finger verbrennen. Dieses Mal geht es um die Kostenerstattung wegen nicht erhobener Elternbeiträge während der Pandemie. Das Bildungsministerium ist erneut um Schadensbegrenzung bemüht.

Aber der Reihe nach.

Zu Beginn seiner Amtszeit hatte Minister Helmut Holter betont, dass der Besuch von Kindergärten gänzlich kostenfrei sein sollte. Bis dahin ist es jedoch aus Kostengründen noch ein weiter Weg. Zweistellige Millionenbeträge werden jedes Jahr dafür fällig. Aber das Ziel bleibt vor Augen und zumindest das zweite beitragsfreie Kitajahr wurde beschlossen.

Damit müssen die Eltern nun für die Betreuung ihres Nachwuchses die letzten 24 Monate vor Schuleintritt nicht mehr zahlen. Nur ganz durchdacht war die Regelung offenbar nicht. Es dauerte nicht lange und die Gemüter erhitzten sich.

Der Gemeinde- und Städtebund machte eine Finanzlücke aus und befürchtete, auf fünf Millionen Euro sitzen zu bleiben. Das Ministerium wollte indes nicht gleich klein beigeben und verwies darauf, dass das Ganze ja eigentlich in die Zuständigkeit der Kommunen falle. Das klang ein bisschen so wie „selbst schuld“. Doch diese ministeriale Argumentation hielt nicht lange und wurde korrigiert: Die Kommunen bekommen ihr Geld.

Bei der Erstattung der Elternbeiträge klang es für die Gemeinden, die gut 400 Kindergärten betreiben, ähnlich. Das Land werde den Trägern das Geld überweisen, das die Eltern für die Monate April, Mai und Juni wegen geschlossener Einrichtungen nicht zahlten, hieß es.

Es war die Art froher Kunde, mit der sich Politiker gerne als gönnerhafte Retter in Pandemiezeiten in Szene setzen. Aber sie hat einen Haken: Wieder wird nicht die volle Summe eingehen. Wieder ist der Ärger groß. Und wieder muss sich der Bildungsminister fragen lassen, wie verlässlich seine Zusagen sind.

Das ist – für alle Beteiligten – ärgerlich.