Episode 8

"Wie werden Menschen im Land darüber denken?" - Erste Parlamentspräsidentin der Linken im Podcast

Die Thüringer Parlamentspräsidentin Birgit Keller (Linke) spricht im Podcast "Reden wir über Thüringen" über ihre SED-Vergangenheit, einen AfD-Vizepräsidenten und die Wahl des Ministerpräsidenten.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Fast eine Stunde sprach Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) über sich, über ihr Amt und die Frage, wie der Ministerpräsident gewählt wird. Hier einige kurze Auszüge:

Zur ihrer SED-Vergangenheit: „Ich weiß, dass es nach wie vor Menschen gibt, die auch mit dem Blick auf die Gegenwart nicht vergessen können – und auch nicht versöhnlich sein können.“

Zu einem AfD-Vizepräsidenten: „Meine persönliche Meinung ist: Wenn die AfD-Fraktion Menschen zur Wahl stellt, die sich eindeutig undemokratisch, rassistisch und nationalistisch im schlechtesten Sinne des Wortes präsentiert haben, und die dann keine Mehrheit bekommen im Parlament – dann, muss ich auch sagen, muss sich die AfD nicht wundern.“

Zur Debatte, wie die Wahl des Ministerpräsidenten verfassungskonform auszusehen hat: „Wir haben natürlich auch die Frage zu beantworten, wie werden denn die Menschen im Land darüber denken? […] Deshalb will ich mir alle drei Gutachten anschauen. […] Und wir schauen uns gegenwärtig Wahlen an, die in anderen Bundesländern stattgefunden haben. Ich denke, ja, ich werde dann mit einer Auffassung in die Sondersitzung gehen.“

Zum Wählerauftrag: „Am Ende hat das Parlament auch die Verantwortung, für stabile Verhältnisse zu sorgen. Das ist der Auftrag des Wählers, zum einen. Und der zweite Auftrag ist, glaube ich, auch sehr eindeutig gewesen: Dass Bodo Ramelow den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen hat. Da muss jeder im Parlament jetzt schauen, in welcher Verantwortung er sich selbst sieht. Deshalb finde ich die Gespräche, die geführt werden, auch richtig.“

Zur Trennung von Amt und Mandat: „Ist es nicht richtig, dass man Amt und Mandat trennt, und zwar auf einer Rechtsgrundlage? Das eine ist die Legislative – und das andere ist die Exekutive. Die Gewaltenteilung wird ja mit einem Mandat als Landtagsabgeordneter und [einem Amt als] Minister oder Ministerpräsident infrage gestellt.“

Zum Sozialismus: „Ich denke, dass auch Eigentumsverhältnisse den temporären Entwicklungen unterliegen. Auch der Kapitalismus wird nicht grenzenlos sein.“

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren