Umfassende Schnelltests an Thüringer Schulen erst nach Ostern Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) sieht bei der flächendeckenden Einführung von Corona-Schnelltests an Schulen noch Klärungsbedarf. mehr
CDU: Thüringen muss Baumarkt-Tourismus verhindern Die CDU-Landtagsfraktion fordert die Öffnung der Baumärkte in Thüringen, um Einkaufstourismus in Nachbarländer zu verhindern. Durch offene Gartenabteilungen komme es zudem zu absurden Szenen.
Nach Wahl zu Linke-Fraktionschef in Thüringen – Dittes gibt Vorsitz von Innenausschuss im Landtag ab Die Linke-Fraktion im Landtag hat die Nachfolge von Susanne Hennig-Wellsow geregelt. Die neue Bundesvorsitzende bleibt aber vorerst Abgeordnete.
Linken-Chefin Hennig-Wellsow ärgert sich über "heute Show"-Beitrag Zwei Partei-Chefinnen als Bondgirls: Die neue Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat sich über die ZDF-"heute Show" geärgert.
Neue Sprachregelung für Gesetze: Neutral statt männlich Justizminister Dirk Adams (Grüne) macht sich für neue Bezeichnungen in Gesetzestexten stark.
Jungsturm-Hooligans gehen gegen Schuldsprüche vor Im Prozess deutet sich eine Fortsetzung an. Alle vier Angeklagten, die vergangene Woche verurteilt wurden, haben Revision eingelegt.
Bundesrat beschließt Corona-Hilfen und Bürger-ID Nach dem Jubiläum folgt der Arbeitsmodus. In seiner 1001. Sitzung hat der Bundesrat etliche Beschlüsse gefasst. Für viele Menschen sind Entlastungen geplant - für einige Kriminelle wird es…
Kreis Nordhausen: 75 Euro für jeden Wahlhelfer Die für den 25. April anberaumte Landratswahl bringt wegen der Pandemie einige Besonderheiten und Herausforderungen mit sich
Glosse Wir brauchen mehr Daumen Herr Bärsch erklärt, was das Daddeln einst aus dem Menschen machen wird.
Werner will mit Bausewein über Öffnungen im Einzelhandel reden Der Erfurter Oberbürgermeister will mit Massen-Schnelltests den Einzelhandel tageweise für die Einwohner der Stadt öffnen. Sozialministerin Werner verlangt aber, Kontakte nachzuverfolgen.
Öffentlicher Lapsus bei Interview: Das blaue Auge der Linke-Vorsitzenden Hennig-Wellsow Wie die Neu-Bundespolitikerin Hennig-Wellsow durch Nichtwissen auffiel. „Das wünsche ich niemandem“, sagt sie.
Thüringer Bildungsministerium bleibt bei Schulöffnungen zurückhaltend Noch im März sollen Schulen für alle Schüler wieder geöffnet werden. Vor dem Hintergrund der hohen Infektionszahlen in Thüringen gibt sich das hiesige Bildungsminisetrium jedoch zurückhaltend.
Grüne: Öffnung von Einzelhandel „russisches Roulette“ Der Erfurter Oberbürgermeister will nach Massen-Schnelltests den Einzelhandel tageweise für Einwohner der Stadt öffnen. Die grüne Landtagsfraktion weist die Initiative entschieden zurück.
Kompromiss im Streit um die Erstattung von Kindergartengebühren in Sicht Eine SPD-Politikerin wirbt für diesen Vorschlag zur Rückerstattung bei Kindergarten- und Hortschließung.
Einkaufen nach Schnelltest: Kommunen wollen Handel öffnen Das Landeskabinett traf am Donnerstag noch keine Entscheidungen über lokale Lockerungen. Nur Buchläden, Kosmetiker und Kinderschuhläden sollen ab Mitte März öffnen dürfen.
Fragen im Landtag zum Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge Mit einem Fonds sollen besondere Härten im Zusammenhang mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgemildert werden. Kritik kommt jetzt von einem Verband.
Nach dem Militärputsch Myanmar: Schüsse und Militäreinsätze in Yangon Myanmars Militär hat am Sonntagabend nach Protesten von Gegnern des Militärputsches zahlreiche Razzien in der größten Stadt Yangon durchgeführt. Schüsse wurden aus mehreren Gegenden der ehemals als…
Debattenkultur SPD-Zoff über Identitätspolitik: Thierse bekräftigt Kritik Die Aussagen von Wolfgang Thierse zur Identitätspolitik haben zu heftigen Debatten innerhalb und außerhalb der SPD geführt. Eine weitere prominente SPD-Politikerin springt ihm bei - und kritisiert…
Kommentar Maskenaffäre ist abstoßend und eine Belastung für die CDU Die Fehlverhalten einiger Abgeordneter beschädigt die politische Kultur und die Unionsparteien, meint unser Kommentator Miguel Sanches.
Parteien Masken-Affäre: Union steuert auf offene Machtprobe zu Für die CDU kommt es kurz vor zwei Landtagswahlen ganz dicke: Bundestagsabgeordnete der Union haben von Masken-Geschäften profitiert. Doch ihr Mandat wollen sie behalten - trotz Machtworte von…
Pandemie Corona: "Click and Meet" beim Einkaufen – Montag geht's los Ab Montag wird Shopping per "Click and Meet" in einigen Ländern möglich sein. Wie Einkaufen nach Termin funktioniert, lesen Sie hier.
Masken-Affäre Nüßlein tritt aus Bundestagsfraktion der Union aus Gegen CSU-Fraktionsvize Nüßlein wird wegen Bestechlichkeit ermittelt. Jetzt zieht er Konsequenzen - bleibt aber weiter im Bundestag.
Nikab und Burka Volksabstimmung: Schweizer beschließen Verhüllungsverbot Eine knappe Mehrheit der Schweizer hat sich für ein Verbot von Nikab und Burka ausgesprochen. Die Initiatoren der Volksabstimmung werten das als Zeichen gegen den radikalen Islam. Die Gegner sehen…
Corona Wer ist schuld am politischen Stolperstart der Schnelltests? Der Start der staatlichen Corona-Teststrategie verzögert sich. Die Parteien überbieten sich nun mit gegenseitigen Schuldzuweisungen.
Gleichstellung Arbeitsmarkt: Frauen haben in der Pandemie größere Einbußen Die Corona-Krise macht jahrelange Errungenschaften bei der Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt zunichte.
Beziehung USA-China Taiwan: Peking kritisiert "Einmischung" Washingtons Das Verhältnis zwischen den USA und China ist auf den tiefsten Stand seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen gefallen. Für einen Neustart der Beziehungen stellt Peking Bedingungen an Präsident…
Franziskus im Irak Papst betet im Nordirak für Opfer der Terrormiliz IS Die Christen im Nordirak haben grausame Jahre des Terrors und der Verfolgung hinter sich. Sie sehnten sich danach, dass der Papst sie besucht. Nun hat Franziskus das Versprechen eingelöst.
Internationale Konflikte Schwere Gefechte im Jemen - Drohnenangriff auf Saudi-Arabien Gefechte in Marib, Bomben auf Sanaa, Sprengstoff-Drohnen in Saudi-Arabien: Der Konflikt im Jemen verschärft sich - und greift auch auf das benachbarten Königreich über. Die humanitäre Lage ist…
Corona-Strategie Schuldzuweisungen vor Start von Gratis-Schnelltests Können Bund und Länder liefern? Vor der eigentlich geplanten Einführung kostenloser Schnelltests an diesem Montag zeigen Politiker mit dem Finger aufeinander. Gesundheitsminister Spahn weist Kritik…
Rassismus in den USA Tödliche Polizeigewalt: Erster Prozess im Fall George Floyd Der Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt erschütterte Amerika und die Welt. Sein Schicksal riss in den USA die tiefen Wunden des Rassismus auf. Nun landet der Fall vor Gericht.
Bundestag Maskendeal: Union fordert Löbels sofortigen Rücktritt Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel will sich aus der Politik zurückziehen. Führenden Unions-Politikern geht das nicht schnell genug.
