Erfurt. Wegen Unregelmäßigkeiten bei ihren Finanzen droht der AfD eine weitere Strafzahlung. 17.000 Euro fehlen im Rechenschaftsbericht.

Die AfD soll mehr als 34.000 Euro Strafe zahlen, weil sie Einnahmen beim Kyffhäusertreffen 2017 im Rechenschaftsbericht der Partei nicht angegeben hat. Das teilte die Bundestagsverwaltung unserer Zeitung gestern mit. Wenn überhaupt, so Parteisprecher Torben Braga, handele es sich um einen Fehler des Kreisverbands Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen. Kreisvorsitzender ist Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Als verantwortlich gilt jedoch der Schatzmeister. Da kein Kreisverband der AfD in Thüringen eine Strafzahlung in dieser Höhe begleichen könne, werde sicherlich der Landesverband einspringen, sagte Braga.

Die AfD habe die Einnahmen des von der informellen Gruppierung „Der Flügel“ und nicht von der Partei organisierten Kyffhäusertreffens im Rechenschaftsbericht nicht ausgewiesen, um zu vermeiden, dass ihr ein „ungerechtfertigter Vorteil“ entstehe, sagte Braga. Parteien haben Anspruch auf staatliche Finanzierung. Dabei gilt: Jeden eingenommenen Euro ergänzt der Staat um den gleichen Betrag. Die Einnahmen beim Kyffhäusertreffen 2017 beliefen sich auf circa 17.000 Euro. Die Strafe ist doppelt so hoch wie nicht angegebene Einnahmen.

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