Erfurt. Wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen könnten die Corona-Einschränkungen in Thüringen noch einmal deutlich verschärft werden. Prüfungen in 10. und 12. Klassen sollen angepasst werden.
Den Thüringern könnten angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen Ausgangsbeschränkungen drohen.
"Wir möchten, dass die Menschen einzeln mit ihren Kindern spazieren gehen. Wir möchten nicht, dass sie in großen Gruppen beispielsweise auf Waldwegen zusammenkommen", begründet Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Sonntag mit Blick auf den Ansturm in einzelnen Regionen des Thüringer Waldes diese Überlegungen.
"Es kann in Thüringen derzeit keine Erleichterungen geben", erklärt er nach einer Sondersitzung der Landesregierung in Erfurt. Vielmehr müssten einige Maßnahmen nachgeschärft werden.
Inzidenzwert soll unter 200 sinken
Die Folge davon wird eine Verschärfung des Lockdowns für Thüringen sein. Das führe dazu "dass wir die Zähne zusammenbeißen, dass wir in Thüringen wie auch in Sachsen gemeinsam die Kraft entwickeln, zu sagen, wir wollen die Infektionszahlen deutlich unter den 200er-Index-Wert bekommen", betont Ramelow. Es gehe darum, die Krankenhäuser, die Alten- und Pflegeheime, die jetzt schon am Limit seien, zu entlasten.
CDU-Landesvorsitzender Mario Voigt begrüßt die klare Konsequenz für den harten Januar. Er erwartet eine eindeutige Regelung für Schulen und Kindergärten. Auch müsse in Thüringen schneller geimpft werden.
Prüfungen für zehnte und zwölfte Klassen ändern
Konkrete Beschlüsse will die Landesregierung erst am Dienstag nach einer Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fassen. Diese neue Corona-Verordnung soll vom 10. Januar bis vorerst 7. Februar gelten.
Geplant ist, dass an Thüringer Schulen im Januar kein Präsenzunterricht stattfinden wird und Kindertagesstätten sowie Schulen eine Notbetreuung aufrecht erhalten. Am Dienstag soll dazu eine detaillierte Regelung vorgelegt werden.
Neue Regelungen für Notbetreuung
Diese sei vergleichbar mit der im Frühjahr, allerdings würden nicht nur konkrete Berufe genannt, sondern auch Tätigkeiten, die zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens beitragen. Neu ist, dass die Landesregierung für die Klassen 10 und 12 nach Corona-Tests schnell wieder Unterricht in den Schulen organisieren möchte, damit sich die Schüler auf ihre Prüfungen vorbereiten können.
Angestrebt werde zudem, die Prüfungen in diesem Jahr dem vermittelten Stoff anzupassen, um die Schüler dieses Jahrgangs nicht ein Leben lang zu benachteiligen.
Landesweite Regelung für Alten- und Pflegeheime
Ramelow kündigt für die nächste Woche auch eine landesweite Verordnung zu den Alten- und Pflegeheimen an. Nachdem in einigen Landkreisen der Besuch dieser Einrichtungen nur noch mit einem negativen Corona-Schnelltest möglich ist, soll diese Vorgabe dann landesweit gelten.
Erstmals Testpflicht für Altenheimbesucher
Ramelow verteidigt Thüringer Impfstrategie
Mit einem eindringlichen Appell richtet sich der Regierungschef an die Unternehmen. Wo es möglich sei, sollten die Beschäftigten weiter von zu Hause aus arbeiten. Zugleich verteidigt er die Impfstrategie der Landesregierung. Die beim Robert-Koch-Institut gemeldeten 810 Geimpften würden nicht der realen Zahl entsprechen, weil die impfenden Krankenhäuser in Thüringen ihre Zahlen noch nicht weitergemeldet hätten.
Laut Ramelow seien mit Stand Samstag 1700 Menschen im Freistaat geimpft worden. Die Menge in Aussicht stehenden Impfstoffes reiche aber nicht aus, kritisiert er. Erst mit weiteren zugelassenen Impfstoffen bestehe die Möglichkeit, diese auch von den Hausärzten verabreichen zu lassen, weil dafür die Tiefkühlkette nicht erforderlich sein werde, betont Ramelow.
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