Altenburg. Altenburg ist die erste Station auf der „Ortszeit“-Tour von Bundespräsident Steinmeier. Drei Tage will das Staatsoberhaupt von Altenburg aus seine Amtsgeschäfte führen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird – wie nach seiner Wahl angekündigt – in seiner zweiten Amtszeit verstärkt den direkten Austausch mit Menschen überall im Land suchen. Vor Ort möchte er das Gespräch über die Herausforderungen aktueller Krisen und gesellschaftlicher Transformationen sowie über unsere gemeinsame Zukunft führen.
Dafür verlegt er seinen Amtssitz ab jetzt immer wieder in unterschiedliche Teile des Landes und führt seine Amtsgeschäfte von dort. Diese Reisen heißen Ortszeit, denn der Bundespräsident nimmt sich vor, die Lage vor Ort zu entdecken. Und er nehme sich Zeit, das Leben vor Ort kennenzulernen. „Ortszeit“ sei keine präsidiale Stippvisite: Steinmeier sei ansprechbar, suche auch spontane Begegnungen.
Er möchte erfahren, was den Menschen Mut und Hoffnung macht und was sie skeptisch gegenüber unserer Demokratie und ihren Institutionen werden lässt. Er will schärfere Eindrücke davon gewinnen, was die Menschen vor Ort umtreibt und auch motiviert, Verantwortung zu übernehmen und was dies wiederum für politische Entscheidungsträger bedeuten kann.
Bürgermeister sollen vor Ort gestärkt werden
Zum Auftakt lädt er am 18. März um 10 Uhr Kommunalpolitiker sowie engagierte Bürger ins Schloss Bellevue. Gerade in Krisenzeiten sind die Kommunen das Rückgrat unserer Demokratie. Die Stärkung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sei dem Bundespräsidenten ein zentrales Anliegen. Hass und Bedrohungen gegen sie dürfen nicht unwidersprochen bleiben.
Gemeinsame Erfahrungen der Kommunen, Stolz auf Erreichtes und starke Bündnisse des Engagements seien von großer Bedeutung und sollen bei der Veranstaltung sichtbar werden. Mit seinen Gästen wird er über die Versorgung ukrainischer Flüchtlinge vor Ort, über deutsch-ukrainische Brückenschläge in den Kommunen, über Perspektiven nach der Pandemie und über gelungene Beispiele für ein gutes Miteinander diskutieren.
Gemeinsame Fahrt mit Altenburgs OB in die Skatstadt
Unmittelbar nach der Veranstaltung wird der Bundespräsident gemeinsam mit dem Altenburger Oberbürgermeister, André Neumann (CDU) per Bahn nach Altenburg aufbrechen; dort beginnt die erste „Ortszeit Deutschland“.
In seiner Rede vor der Bundesversammlung hatte Bundespräsident Steinmeier betont: „Wenn wir aus den großen Umbrüchen einen gemeinsamen Aufbruch machen wollen, dann geht das nicht durch staatliche Verordnung allein. Dann müssen wir Brücken bauen. […] Brücken in Richtung Zukunft, die breit und stark genug sind, dass wirklich alle darüber gehen können.“
Mit der „Ortszeit Deutschland“ begibt sich der Bundespräsident auf eine Reise an Orte, an denen die großen Umbrüche unserer Zeit spürbar werden.
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