Erfurt. Die Thüringer AfD will die Verfassung ändern, um eine Corona-Impfpflicht zu verhindern. Die Landesregierung sieht rechtliche Probleme und will gegebenenfalls vor das Verfassungsgericht ziehen.
Thüringer Landesregierung prüft Klage gegen Volksbegehren der AfD
•
Lesezeit: 2 Minuten
Von Elmar Otto
Ein mögliches Volksbegehren gegen eine Impfpflicht könnte gegen die bundesstaatliche Kompetenzordnung des Grundgesetzes verstoßen, meint Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne).
© dpa | Martin Schutt