Martin Debes über den designierten Chef der Thüringer SPD.
Der Abgang von Wolfgang Tiefensee an der Thüringer SPD-Spitze war eine Überraschung. Die Nominierung von Georg Maier als sein Nachfolger ist es nicht.
Der Innenminister wollte schon vor zwei Jahren Spitzenkandidat werden, sein Ehrgeiz ist bekannt. Außerdem stehen hinter ihm die meisten einflussreichen Kommunalpolitiker und Kreisverbände.
Vor allem aber: Der nach Tiefensee populärste und erfolgreichste Sozialdemokrat in Thüringen lehnte wieder ab. Matthias Hey, der Landtagsfraktionschef, hatte erkennbar noch nie Lust auf die große Karriere – was interessanterweise eine wichtige Erklärung für seine Beliebtheit ist.
Maiers Konkurrentin Diana Lehmann musste wiederum erkennen, dass die Landespartei – im Unterschied zu den Grünen – noch nicht wirklich bereit für eine junge, eher linksorientierte Frau an der Spitze ist. Die alten Männernetzwerke funktionieren noch genauso wie die ominösen Hinterzimmer.
Die Mehrheit der Thüringer SPD, die bei der letzten Landtagswahl auf 8,2 Prozent zusammenschrumpfte, will erkennbar keine Experimente und schon gar keine Doppelspitze. Maier ist als Innenminister deutlich bekannter als Lehmann, er kann sich auch überregional verkaufen, besetzt wichtige Themen, die Linke und Grüne eher nicht haben – und grenzt sich zugleich glaubhaft gegenüber Rechtsaußen ab.
Auch in seinem Ressort hat Maier bisher nicht viel falsch gemacht. Er versucht, sich mit allen gut zu stellen, den Kommunen, der Feuerwehr, der Polizei. Selbst einen echten Verfassungsschutzskandal, der eigentlich in jeder Wahlperiode Pflicht ist, gab es bisher nicht.
Dass Maier vor gut fünf Jahren aus dem Westen ins Land kam, ist natürlich in der Partei ein Thema. Doch bei allem Verständnis für ostdeutsche Befindlichkeiten: Am Ende muss halt jemand die Macht auch wirklich wollen – und die Last der Verantwortung, die damit einhergeht. Denn eines ist auch Maier bewusst: Für die SPD kann es noch tiefer nach unten gehen.
Innenministerkonferenz in Erfurt: „Wir haben ein Rassismusproblem, aber das kommt von rechts“