Landtagswahl 2014: Welche Koalitionen sind in Thüringen möglich?

Erfurt. Die Sonne schien am Dienstagmorgen über Erfurt, während ein Flugzeug mit der weltmeisterlichen Fußballmannschaft nördlich der Stadt vorbeiflog. Im Park nahe der Regierungsstraße lagerten Schüler auf dem Rasen.

Am 14. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Foto: Marco Kneise

Am 14. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Foto: Marco Kneise

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Das Wort Unterricht wird derzeit, da die Ferien bevorstehen, auch von der Lehrerschaft eher kreativ interpretiert. Kurzum, es herrscht Postkarten-Sommer - und er darf, wenn es nach der CDU geht, gerne bis zur Landtagswahl am 14. September andauern. Die größere Regierungspartei will vor allem mit einem Gute-Laune-Wahlkampf das durch die Affären lädierte Image der Ministerpräsidentin aufbessern.

Mario Voigt, der in einem Café gegenüber der Staatskanzlei saß, machte aber nicht nur deshalb ein zufriedenes Gesicht. Denn die Umfrage, die der MDR am Dienstag veröffentlichte, ist für den CDU-Generalsekretär zumindest eine annehmbare Ausgangsbasis für den Wahlkampf. 36 Prozent - das sind zwar noch vier Prozent weniger als das erklärte Wahlkampfziel seiner Union von 40 Prozent. Aber es sind drei Prozent mehr als in der letzten Umfrage eines anderen Instituts. Die als Rücktritt bemäntelte Entlassung von Staatskanzleiminister Jürgen Gnauck (CDU) kam also gerade noch rechtzeitig.

Ansonsten bleibt die demoskopische Situation ungefähr wie gehabt. Nach der CDU reihen sich Linke (27 Prozent) und SPD (19 Prozent) ein. Die grüne Partei (6 Prozent) wäre knapp im Landtag - und die AfD (4 Prozent) knapp draußen. FDP und die rechtsextreme NPD besäßen mit jeweils 2 Prozent sowieso keine Chance.

Taubert ist beliebt, aber zu wenig bekannt

Die Koalitionsspekulationslage ändert sich demnach ebenfalls nicht. Schwarz-Rot besäße vielleicht sogar eine verfassungsändernde Zwei-Drittel-Mehrheit, derweil es auf der anderen Seite knapp für Rot-Rot und für Rot-Rot-Grün reichte. Schwarz-Grün wäre dagegen nicht möglich.

In dieser Situation hinge alles an der SPD und ihrer Spitzenkandidatin Heike Taubert, die zusammen mit ihrer Partei darüber entscheiden könnte, ob CDU-Chefin Christine Lieberknecht Ministerpräsidentin bleiben darf oder es Linke-Kandidat Bodo Ramelow wird.

Dass Taubert selbst eine Chance hat, erscheint zwar wegen der Parteiwerte nahezu ausgeschlossen. In der persönlichen Beliebtheit hat sie aber mit 41 Prozent fast zu Bodo Ramelow (43 Prozent) aufgeschlossen. Selbst Lieberknecht, die im Vergleich zum vorigen Sommer von 65 auf 51 Prozent abstürzte, erscheint in Reichweite.

Doch das Problem der Sozialministerin bleibt, dass sie nur 60 Prozent ­der 1000 befragten Wahlberechtigten kennen. Bei Ramelow sind es 72 Prozent - und bei Lieberknecht 91 Prozent.

Unterm Strich heißt das: Der Amtsbonus der Ministerpräsidentin beschränkt sich derzeit auf ihre Bekanntheit. Nur die gute Hälfte jener, die mit ihr etwas anfangen können, ist zufrieden mir ihr. Bei Taubert sind es zwei Drittel.

Dies mag tröstlich für die Sozialdemokratin sein - in echte Prozente umwandeln kann sie dies bisher nicht. Dies liegt auch daran, dass sie merkwürdigerweise bei der eigenen Anhängerschaft nur wenig verfängt - und dass die Union trotz der Skandalkette bei einer entscheidenden Stelle ihren Vorsprung ausbaute.

Auf die Frage, welche Partei die "wichtigsten Probleme" Thüringen am besten lösen könne, nannten 36 Prozent die CDU (plus 4 Prozent). Bei der SPD waren es nur 19 und bei der Linken 15 Prozent (jeweils plus 1 Prozent).

So oder so heißt es aber bis zum 14. September: Vieles bleibt möglich.

Sie kämpfen um Ihre Stimme

  • Christine Lieberknecht (CDU): Ihren Job wollen zumindest zwei ihrer Konkurrenten: Seit 2009 amtiert CDU-Landeschefin Christine Lieberknecht (56) als Ministerpräsidentin. In die Politik kam die Pastorin aus dem Weimarer Land vor nahezu 25 Jahren, als sie in der DDR-CDU Reformen mit anstieß. Danach führte sie Ministerien, Parlament und Fraktion - und seit fünf Jahren die Regierung.
  • Bodo Ramelow (Die Linke): Er will es nun schon zum dritten Mal wissen: Bodo Ramelow (58), Linke-Landtagsfraktionschef, hat als erster Politiker seiner Partei überhaupt eine realistische Chance, Ministerpräsident zu werden. Der Gewerkschafter kam 1990 nach Thüringen. Seit 2001 führt er nun schon - unterbrochen von einem mehrjährigen Ausflug nach Berlin - die Fraktion.
  • Heike Taubert (SPD): Auch ein halbes Jahr nach ihrer Nominierung ist Heike Taubert (55) die einzige halbe Überraschung unter den Spitzenkandidaten. Erst spät setzte sie sich in der SPD durch - und hat nun entsprechend aufzuholen. Die Ingenieurin aus Ronneburg ist seit 1999 Vizechefin der Landespartei, sitzt seit 2004 im Landtag und führt seit 2009 das Sozialministerium.
  • Anja Siegesmund (Die Grünen): Ihre politische Karriere bei den Grünen begann sie als Jenaer Kreischefin und Mitarbeiterin bei der Thüringer Oberin Katrin Göring-Eckardt. Inzwischen hat die Politikwissenschaftlerin Anja Siegesmund (37) fünf Jahre als Fraktionschefin im Landtag hinter sich - und ist auf dieser Position ohne Konkurrenz. Allerdings: Vorher muss sie wieder in den Landtag kommen.
  • Uwe Barth (FDP): Seine Chance ist eher gering, aber er will sie nutzen. Der Physiker und Beamte Uwe Barth (bald 50) hat mit seiner Thüringer FDP schon viele Krisen durchstanden. Als Partei- und Fraktionschef schien er im Sommer 2009 endlich angekommen zu sein - doch der Niedergang der Bundespartei könnte ihn nun diese Ämter kosten. Für ihn geht es um alles.
  • Björn Höcke (AfD): Der Mann ist ein Grenzgänger: Der Lehrer Björn Höcke (42) stammt aus und arbeitet in Hessen und wohnt gleich hinter der Grenze im thüringischen Eichsfeld. Er ist neben seinem Amt als Spitzenkandidat einer von zwei Sprechern der Thüringer Alternative für Deutschland (AfD) - und rechnet trotz widersprüchlicher Umfragen mit einem Einzug in den Landtag.

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