Eichsfelder Polizeichef zieht nach 100 Tagen erste Bilanz

Dietmar Kaiser im Interview über polizeiliche Aufgabenverteilung, Kriminalität und Drogen im Kreis. Saat für effizienteres Handeln gelegt.

Polizeidirektor Dietmar Kaiser ist Leiter der Polizeiinspektion Eichsfeld.

Polizeidirektor Dietmar Kaiser ist Leiter der Polizeiinspektion Eichsfeld.

Foto: Eckhard Jüngel

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Sie sind jetzt etwas mehr als 100 Tage Leiter der Polizeiinspektion im Eichsfeld. Sind sie angekommen?

Ich habe mich in diesen ersten drei Monaten in der Dienststelle und im Kreis orientiert und hatte dabei Gelegenheit viel zu lernen. Ich habe sehen können, dass vieles in der polizeilichen Arbeit im Landkreis Eichsfeld gut und erfolgreich funktioniert. Es ist heutzutage schön, so etwas feststellen zu können. Durch die vorherige Tätigkeit in der Landeseinsatzzentrale hatte ich sicher einen Überblick über den gesamten Freistaat. Ich habe darüber hinaus mit den Leinefeldern 50 Jahre Stadtrecht gefeiert, mit dem Heiligenstädter Bürgermeister am Volkstrauertag der Opfer gedacht und vieles anderes – ich bin dabei. Und das ist gut so.

Kurz bevor sie ihren Dienst im Eichsfeld antraten, hat Heiligenstadts Bürgermeister Thomas Spielmann (BI) in einem offenen Brief an Innenminister Maier einen engeren Informationsaustausch zwischen Stadt und Polizei angemahnt. Wie stehen Sie dazu?

Ich habe in den ersten Tagen und Wochen viele Gesprächen mit Behördenverantwortlichen geführt. Darunter auch mit Landrat Werner Henning und Bürgermeister Thomas Spielmann. Dabei habe ich eine Intensivierung der Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Das hat grundsätzlich einfach etwas damit zu tun, dass mit einer zusätzlichen Führungskraft im Team der Polizeiinspektion für Kontakte, Repräsentation und Kommunikation mehr Zeit zur Verfügung steht. Dazu habe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen begonnen, die Aufgabenbereiche abzustecken. Nicht alles muss ich selber tun. Es bedarf lediglich guter Abstimmung untereinander und der Festlegung der Ziele durch mich.

Was ist aber nun seitdem geschehen?

Zuerst einmal ist festzustellen, dass die Polizeiinspektion Eichsfeld für den gesamten Landkreis zuständig ist. Im Zusammenhang mit dem Stadtfest in der Kreisstadt, mit zusätzlichen und zielgerichteten Streifendiensten im Kurpark und auf den Liethen, mit den Körperverletzungen in Leinefelde-Worbis und unserer Reaktion darauf, aber auch mit der jüngst erfolgten Vollstreckung noch offener Haftbefehle im Landkreis haben sicher auch die Bürger der Kreisstadt eine aktive Polizei erlebt. Das sind Einsätze, die öffentlich werden. Ich war selbst auf den Liethen und in Leinefelde-Worbis auf Streife unterwegs. Ich war beim Stadtfest und auf Einladung des Bürgermeisters in der Villa Lampe. Darüber hinaus ist es meine Aufgabe, langfristig an der durch den Innenminister angekündigten Struktur der Kontaktbereichsbeamten mitzuarbeiten und hier als Polizei im Eichsfeld Vorschläge zu unterbreiten, die den Bürgern nutzen. Das habe ich getan, und ich denke, es wird von Erfolg gekrönt sein. Die inhaltlich konkrete Antwort muss ich schuldig bleiben, bis das Innenministerium eine Entscheidung getroffen hat.

In Bezug auf den Revolution Train hat Polizeioberkommissar Thomas Weinstein vor dem Jugendhilfeausschuss engagiert referiert. Wie sehen Sie diese Situation im Landkreis?

In den ersten Wochen habe ich nach einigen Gesprächen die Möglichkeit geschaffen, Dienstzeit des Kollegen Weinstein für diese Präventionsarbeit zu verwenden, auch wenn er nicht Präventionsbeamter ist. Sehr erfreut war ich, dass er vorher bereits die Fortbildung für diesen Revolution Train in Eigeninitiative leistete. Er ist Heiligenstädter, Familienvater und leistet hier im besten Sinne Erziehungsarbeit, wie ich sie von allen Eltern erwarten würde. Darüber hinaus ist Drogenprävention neben der Kommune auch eine Aufgabe der Polizei. Deshalb habe ich entschieden, dass er die Begleitung des Zuges in Leinefelde und zukünftig monatlich einige Stunden Präventionsarbeit in den Schulen leistet. Seine Art lebt davon, dass er täglich im Einsatz- und Streifendienst arbeitet und damit nahezu arbeitstäglich neue Beispiele hat. Denn glauben Sie mir eines, es gibt für den, der sucht, auch im Eichsfeld nahezu jede Droge, nicht nur Alkohol, nicht nur Tabak, nein auch alle anderen nicht legalen Drogen. Wir arbeiten täglich daran, diese Quellen auszutrocknen, und wissen doch genau, dass es nicht zu schaffen ist.

Das klingt jetzt sehr dramatisch. Schätzen Sie die Situation im Eichsfeld so bedenklich ein?

Es ist nicht dramatisch. Es ist einfach nur so, dass auch am katholischen Eichsfeld, am ländlich geprägten Raum, gesellschaftliche Entwicklungen nicht vorbei gehen. Wir wollen es ja so. Überall wird geschrieben, dass die Lebensverhältnisse in Ost und West, in Nord und Süd, in Stadt und Land angenähert werden sollen. Ich persönlich glaube nicht, dass das sinnvoll ist. Ich möchte in Heiligenstadt keine Drogenszene wie in deutschen Großstädten. Ich möchte in Leinefelde-Worbis kein Rotlichtmilieu. Ich möchte Eichsfelder Orte nicht als Zentren der Internetkriminalität. Ich möchte auf der B 80 keine Unfallzahlen wie im Ruhrgebiet. Das alles gibt es hier durchaus im Kleinen. Aber ich möchte es nicht in den anderen Dimensionen. Gleiche Lebensverhältnisse haben immer neben den gewünschten positiven Aspekten auch die nicht beabsichtigten Wirkungen. Sichtbares Beispiel dafür sind die vielen polnischen Mitbürger, die in den Betrieben an der Autobahnabfahrt Heiligenstadt arbeiten. Und auch die Situation in Leinefelde-Worbis mit einer Unmenge an Autohäusern entstand nur deshalb, weil Kaufkraft vermutet und erwartet wurde und weil die Autobahn in der Nähe ist. Das hat dann natürlich auch die beschriebenen Auswirkungen in beiden Städten zur Folge.

Zurück zum Fest der Möhrenkönige. Wie geht es den beiden bei dem nächtlichen Einsatz verletzten Polizeibeamten?

Sie waren nach der notwendigen medizinischen Behandlung und in einem Fall einer Woche Krankheit wieder dienstfähig. Also am Ende glimpflich. Die Situation vor dem Kulturhaus in der Nacht zum 15. September war aber kritisch. Letztlich standen zwölf Polizeibeamte weit über Hundert alkoholisierten Personen gegenüber. Keinesfalls ist jeder, der drei Bier getrunken hat, ein Straftäter. Aber Alkohol enthemmt. Deshalb habe ich am 15. September beim Richter beantragt, dass die Rädelsführer der Auseinandersetzung über den Rest des Stadtfestes in der Zelle bleiben. Und ich möchte auch noch mal mit dem Veranstalter im Kulturhaus dazu reden, wie das anders gehen kann. Ich habe in der Inspektion sowohl eine emotionale Aufarbeitung als auch eine fachliche Nachbereitung veranlasst und die Behörden in Nordhausen und Erfurt über diese Ereignisse informiert. Damit denke ich, den Kolleginnen und Kollegen geholfen und die Voraussetzungen für eine erfolgreichere Polizeiarbeit im nächsten Jahr geschaffen zu haben. Der Bürgermeister hatte in seinem offenen Brief an den Innenminister eine systematisierte und enge Zusammenarbeit zwischen Ordnungsbehörde und Polizei angemahnt. Unter diesem Aspekt hoffe ich zu erreichen, dass sich auch die Ordnungsbehörde Heiligenstadt genauso wie die Heiligenstädter Bürger, Gewerbetreibende, Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei zum Stadtfest im Dienst befindet. Der kürzeste Weg für enge Zusammenarbeit ist einfach Anwesenheit.

Neulich stellte unsere Zeitung die Frage: „Wie schnell muss Polizei sein?“ Ich stelle sie jetzt auch Ihnen.

Also erst mal, wenn es dringend ist, muss Polizei schnell, sehr schnell sein. Die Berichterstattung bezieht sich auf die Hilfsfristen, die im Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz für den Rettungsdienst festgelegt sind. Dieser Vergleich, wie eigentlich fast jeder Vergleich, hinkt. Ein Anruf bei der 112 hat in 80 Prozent der Fälle zur Folge, dass der Rettungswagen mit Blaulicht fährt. Daraus ergibt sich die Hilfsfrist. Ein Anruf bei der 110 hat in lediglich fünf Prozent der Fälle zur Folge, dass die Polizei mit Blaulicht fahren darf. Ich glaube sogar, dass die fünf Prozent zu viel sind. Und weil ich nicht mit Blaulicht zum Blechunfall – wenn auch mit 30.000 Euro Sachschaden – fahren darf, dauert es 20 bis 40 Minuten. Auch ist es so, dass im Gegensatz zur Polizei der Rettungsdienst keine Streife fährt, um vielleicht einen Verletzten zu finden. Und die Feuerwehr fährt mit Sondersignal zur selben Ölspur, zu der die Polizei gerufen wird. Die Polizei soll und darf nach der aktuellen Rechtslage nicht mit Blaulicht dorthin fahren. Dieser Ablauf liegt also nicht an zu wenig Personal oder an fehlenden Polizeifahrzeugen und ebenso wenig daran, dass die Polizei etwa nicht will. Das ist einfach Rechtslage.

Wird sich da zukünftig etwas tun?

Das ist derzeit wenig wahrscheinlich. Aber die Erfassung von Reaktionszeit, also die Zeit vom Anruf des Bürgers bis zur Beauftragung einer Streife, und Interventionszeit – Zeit vom Anruf des Bürgers bis zum Eintreffen der Streife am Einsatzort – halte ich für sinnvoll. Eine gute Analyse und ein Bezug zum konkreten Anruf – ging es um Mord oder den Kellereinbruch vor vierzehn Tagen – wird gegebenenfalls Reserven oder Mängel in der Organisation verdeutlichen. Es wird sich daraus aber nicht eins zu eins herausfinden lassen, dass wir in Sonneberg oder im Eichsfeld mehr Polizei benötigen und woanders weniger. Oder gar, dass wir grundsätzlich 500 Polizisten mehr brauchen. Die Aufgabenfelder der Polizei sind vielfältiger als die von Rettungsdienst und Feuerwehr. Deshalb müssen wir es einfach im Zusammenhang mit den Aufgaben der Polizei betrachten – und damit wären wir wieder beim Stadtfest, der Prävention oder der Begleitung des Martinsumzuges. Gefahrenabwehr ist vielfältig und zuerst Aufgabe der Kommunen. So hat es das Parlament gewollt, als es die Gesetze beschloss. Übrigens haben mich die Ordnungsamtsleiter der Kommunen im Kreis zu ihrer Beratung eingeladen. Gut so. Gemeinsam im Interesse der hunderttausend Obereichsfelder. Genauso will ich‘s tun.

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